Neue Westfälische (Bielefeld): Atomausstieg: Grüne suchen gemeinsame Position mit der SPD
Bielefeld (ots)
Die Grünen wollen versuchen, mit den Sozialdemokraten gemeinsam eine Position zur schwarz-gelben Energiewende zu finden. Das bestätigte die grüne Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe): "Wir stimmen uns seit einiger Zeit bei verschiedenen Themen ab", sagte Linnert und verwies als Beispiel auf die Reform der Hartz IV-Gesetze.. Außerdem bekräftigte Linnert , dass auch die Grünen "zu schwierigen Kompromissen bereit sind". Allerdings sei bei der Energiewende eine rote Linie erreicht, wenn Schwarz-Gelb den Atomausstieg mit einer Revisionsklausel verknüpfe, so die Grünen-Politikerin weiter. "Wenn eine Revisionsklausel dabei ist, können wir nicht mitmachen. Wenn es nicht ein klares Ausstiegsszenario und ein deutliches Enddatum gibt, wird die Atomlobby doch wieder versuchen, alles zurückzudrehen und die Regierung mit den richtigen Farben dafür einzuspannen. Wer wirklich stärker in Erneuerbare Energien einsteigen will, muss klare Fristen setzen", forderte Linnert.
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