Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Debatte um Eurorettung Andere Töne ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Man darf Abgeordneten wie dem CDU-Mann Wolfgang Bosbach dankbar sein. Der will der neuen Stufe der Eurorettung zwar nicht zustimmen, was im Prinzip falsch ist. Aber immerhin hat seine klare Ansage dazu geführt, dass in der CDU/CSU-Fraktion eine offene Debatte über Europa begonnen hat. Die Diskussion über den Euro dümpelte lange auf eher kleinlichem und rein pekuniärem Niveau dahin. Jetzt sind zunehmend andere Töne zu vernehmen. Ursula von der Leyen spricht etwa vom Ziel der Vereinigten Staaten von Europa. Gleichzeitig verlangt sie jedoch von Hellas für Kredite neue Sicherheiten in Form von Goldreserven. Damit will sie dem Land, das sich derzeit halb tot spart, neue Mühsal aufbürden. Das zeigt wiederum, dass es die Arbeitsministerin mit der europäischen Vereinigung so ernst nun auch nicht meint. Aber darüber lässt sich ja reden. Die Unionsfraktion war jüngst in der Gefahr, ein Kanzlerinnen-Abnickverein zu werden. Doch das reicht bei der Euro-Rettung nicht aus. Hier geht es um grundsätzliche Fragen der politischen Identität und der politischen Zukunft. Ist die gemeinsame Währung eine Episode, oder gibt es darüber hinaus weisende Ziele, für die sich ein großer Einsatz lohnt? Wer sich an dieser Diskussion vorbei mogeln will, wird mehr verlieren als nur den Euro.
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