Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kooperationsverbot bei Bildung Zurück auf Anfang BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Die Föderalismusreform des Jahres 2006 bedarf der Reform. Das hat auch Bundesbildungsministerin Annette Schavan erkannt, allerdings nur verbal. Eine Initiative für eine neue Kooperationskultur zwischen Bund und Ländern steht aus. Dabei ist sie dringender denn je. Alle wesentlichen Fortschritte in der Bildungspolitik, etwa die Einführung der Ganztagsschulen oder die beiden Hochschulpakte, wären nicht erreichbar gewesen, ohne dass der Bund den Ländern finanziell unter die Arme gegriffen hätte. Das aber ist ihm nun untersagt, weil die Länder um ihre Bildungsautonomie fürchten. Solche Kleinstaaterei kann sich eine Bildungsrepublik nicht leisten. Kinderwohl und mehr Bildungserfolg schlägt jedes Kooperationsverbot. Dass sich ausgerechnet die FDP, die stets für mehr Zentralismus in der Bildungspolitik eintrat, auf ihrem zurückliegenden Parteitag gegen jede Kooperation entschied, ist ein Indiz für die unterentwickelte Bereitschaft, gemachte Fehler einzugestehen und zu korrigieren. Wenn es was werden soll mit der Bildungsrepublik, kann die Devise nur heißen: Zurück auf Anfang.
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