Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Spitze berät in Potsdam Prinzip Hoffnung PETER JANSEN
Bielefeld (ots)
Eigentlich könnte die Führung der SPD bei ihrem Treffen in Potsdam gute Laune haben. Die regierende Koalition von CDU/CSU und FDP hat in allen Umfragen keine Mehrheit mehr, der von der CDU geschickte Bundespräsident Christian Wulff hat seine Glaubwürdigkeit verspielt, im Saarland und in Schleswig-Holstein hat die SPD gute Chancen, wieder an die Macht zu kommen. Sorge macht den Sozialdemokraten allerdings, dass ihre Partei auf Bundesebene weder von den Problemen der Regierung und des Präsidenten noch von den vielversprechenden Aussichten in den Ländern profitiert. Zwar ist die SPD raus aus dem tiefen Loch, in das sie bei der Bundestagswahl 2009 gefallen war. Wenn derzeit Rot-Grün als realistische Alternative gehandelt wird, dann vor allem auf Grund der momentanen Stärke der Grünen, nicht weil die SPD deutlich an Zuspruch gewonnen hat. Bauen können die Sozialdemokraten nur auf das Prinzip Hoffnung. Sigmar Gabriel hat die Rolle als Parteichef bislang besser gemeistert, als viele es ihm zugetraut hatten. Mit einem Programm, das auf eine stärkere Belastung der Wohlhabenden und auf Investitionen in Bildung und Kommunen setzt, wollen sie eine klare Alternative zu schwarz-gelb bieten. Entscheidend wird sein, wen die SPD als Kanzlerkandidat aufstellt.
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