Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Konferenz sucht nach Lösungen für Zukunft Syriens Diplomatie gegen Ratlosigkeit MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Es ist fatal: Die beinahe täglichen Meldungen über blutige Massaker an der Zivilbevölkerung Syriens werden von der internationalen Staatengemeinschaft fast nur noch mit einem hilflosen Achselzucken zur Kenntnis genommen. Außer der kämpfenden Opposition im eigenen Land ist kein Akteur auf diplomatischem Parkett erkennbar, der in der Lage ist, dem mörderischen Treiben des Assad-Regimes Einhalt zu gebieten. Ganz im Gegenteil. Der Machthaber sprach am Mittwoch noch davon, dass sich sein Land im Kriegszustand befinde. Und Assad fügte unmissverständlich hinzu, dass die Politik seiner Regierung darauf ausgerichtet sei, diesen Krieg zu gewinnen. Nun eskaliert die Situation auch an den Außengrenzen des Landes. Nach dem Abschuss eines türkischen Kampfflugzeugs durch syrische Streitkräfte ziehen die Staaten Militär an der beiderseitigen Grenze zusammen. Die Region wird immer mehr zum Pulverfass. Dass sich der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan der Herkulesaufgabe stellt, nach einer diplomatischen Lösung dieser verfahrenen Situation zu suchen, ist aller Ehren wert. Jedoch scheinen seine Versuche eher der diplomatische Kampf gegen die Ratlosigkeit zu sein. Druck kann die Staatengemeinschaft nur aufbauen, wenn die Supermächte Russland und China ihre Blockade aufgeben. Wir brauchen das Signal: Die Zeiten des Assad-Regimes sind gezählt. Endgültig.
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