Neue Westfälische (Bielefeld): SPD vor dem Bundestagswahlkampf Das letzte Gefecht ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
In der SPD sind weiter die Spuren- Leser und Orakeldeuter unterwegs. Demnach könnte es sein, dass Parteichef Sigmar Gabriel keine Kanzlerkandidatur anstrebt. Das wäre folgerichtig, schließlich sind seine Popularitätswerte nicht die besten und zum anderen ist er der jüngste aus der Troika. Er hat noch alle Zeit der Welt. Zeit hat hingegen Peer Steinbrück keine mehr. Mit 65 Jahren ist er der älteste aus der Dreierriege. Es gibt für ihn nur diese eine Chance. Deshalb rüttelt er am stärksten am Zaun des Kanzleramtes und ruft: "Ich will hier rein". Es könnte sein, dass Frank-Walter Steinmeier ihm den Vortritt lässt. Denn ob Steinmeier noch einmal Lust hat, sich wie 2009 in einen Wahlkampf ohne klare Machtperspektive für die Sozialdemokraten zu begeben, ist fraglich. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt keine einzige bundesweite Umfrage eine Mehrheit für Rot-Grün her. Für den Wahlkampf ist die auf dem SPD-Zukunftskongress von Steinmeier vorgetragene Analyse trotzdem hilfreich: Der nächste Wahlkampf wird nicht über das Thema Eurokrise gewonnen. Und Sprechblasen gegen die Finanzmärkte und die Banken reichen alleine auch nicht aus. Bildung als Schlüsselthema ist ein guter Ansatz. Auch das klare Bekenntnis zur Infrastrukturpolitik und zur industriellen Wertschöpfung. Aber die wichtigen Fragen richten sich in der SPD an die mittleren Funktionäre und die Genossen der Basis: Wie regierungswillig sind sie eigentlich? Schafft es die SPD, sich beim Thema Rente nicht zu zerlegen? Schuldenbremse und Schuldenabbau werden weiterhin ihren Tribut fordern. Das heißt, dass eine Beibehaltung des jetzigen Rentenniveaus wohl nicht finanzierbar ist. Setzen die Linken in der SPD trotzdem zum letzten Gefecht an? Dann allerdings dürften sowohl Steinbrück als auch Steinmeier nicht zur Verfügung stehen.
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