Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neuregelung der Beschneidung Verantwortung DIRK MÜLLER
Bielefeld (ots)
Einfache Antworten gibt es nur an Stammtischen. Wenn eine Abwägung zwischen zwei wichtigen Rechtsgütern gefordert ist, etwa zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit und dem der freien Religionsausübung, sieht die Sache komplizierter aus. Der Gesetzgeber war seit dem Verbot der rituellen Beschneidung von Jungen durch ein Kölner Gericht gefordert, diese Abwägung in einer Neuregelung hinzubekommen. Dies scheint nach Vorlage der Eckpunkte durch das Justizministerium weitgehend gelungen. Die Straffreiheit dieses zentralen Elements jüdischer und muslimischer Identität in Deutschland weiter zu gewährleisten steht Deutschland gut an. Gleichzeitig Schmerzfreiheit und regelrechte Durchführung vorzuschreiben war zwingend. Die Entscheidung der elterlichen Sorge anheimzustellen und sie vom Vorhandensein religiöser Beweggründe zu lösen war klug, erspart sich der Staat doch die religiöse Gewissensprüfung der Betroffenen. Die Abgeordneten des Bundestages sollten über die Vorschläge frei von Fraktionszwängen allein nach ihrem Gewissen entscheiden können. Dies verschaffte dem verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema zusätzlich Gewicht und beendete die unerträgliche Rechtsunsicherheit bei einem großen Teil unserer Mitbürger.
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