Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Auslandseinsätze der Bundeswehr Die Verantwortung wächst MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Nun also Mali. Mit zwei Transportmaschinen vom Typ "Transall" unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Kampf malischer und französischer Truppen gegen islamistische Rebellen in dem afrikanischen Wüstenstatt. Der islamistische Terrorismus sei auch für Europa eine Bedrohung, so begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Engagement der Bundeswehr dort. Eine Argumentation, die von vielen Bundesbürgern offenbar unterstützt wird. 49 Prozent sind in einer repräsentativen Befragung für diesen Einsatz, 34 Prozent dagegen, so ermittelte es das Meinungsforschungsinstitut YouGov. Allerdings: 60 Prozent der Deutschen glauben auch, dass unser Land damit noch mehr zum Ziel von Aktivitäten islamistischer Terroristen werden kann. Dieses Meinungsbild zeigt zugleich die Nachdenklichkeit, die die deutsche Gesellschaft und die Politik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu Recht in dieser Frage geprägt hat. Es rückt die Erkenntnis in den Mittelpunkt, dass sich die Bundeswehr von einer reinen Verteidungsarmee zu einer Streitkraft entwickelt hat, die international zunehmend Verantwortung übernehmen muss. "Die Bundeswehr ist zur Einsatzarmee geworden", heißt es auf der Homepage der deutschen Streitkräfte. Hinter diesen nüchternen Worten verbirgt sich ein Paradigmenwechsel in der deutschen Verteidigungspolitik, der keineswegs geradlinig verlaufen ist. Schon mit der Wiederbewaffnung nach dem Zweiten Weltkrieg tat sich die Nation schwer, der Beitritt Deutschlands zum Verteidigungsbündnis NATO am 9. Mai 1955 ebnete den Weg zur Bundeswehr, die am 12. November desselben Jahres mit 101 Freiwilligen ihren Dienst aufnahm. Als es nach dem Fall der Mauer und der damit verbundenen Zeit des Kalten Krieges um die Frage ging, ob die Bundeswehr auch außenpolitische Verantwortung übernehmen sollte, taten sich große Teile der Politik mit einer solchen Vorstellung schwer. Erinnert sei nur an den Kosovo-Parteitag der Grünen in der Bielefelder Seidenstickerhalle 1999, als die Partei, die in der rot-grünen Koalition in Berlin Verantwortung trug, vor der Zerreißprobe stand. Der damalige Außenminister Joschka Fischer, der zu den Befürwortern des NATO-Einsatzes im damaligen Jugoslawien gehörte, wurde mit einem roten Farbbeutel beworfen. Die deutsche Politik und die Gesellschaft tragen seither weitere (friedliche) Debatten über die nachfolgenden Einsätze mit Beteiligung der Bundeswehr aus. Dazu gehören Einsätze in Afghanistan (2001), im Mittelmeer (2006), die Anti-Piraterie-Mission Atalanta (2008) oder der jüngste Einsatz in der Türkei vor dem Hintergrund der Krise in Syrien. Dass die Bundeswehr, die selbst in einem großen Reformprozess steht, im Rahmen internationaler Missionen hier mit parlamentarischem Mandat ausgestattet Flagge zeigen muss, ist mittlerweile zur Mehrheitsmeinung geworden. Doch die Erkenntnis wächst, dass in gleichem Maße Deutschland selbst zur Zielscheibe werden kann.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Original content of: Neue Westfälische (Bielefeld), transmitted by news aktuell