Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Britisches Schnüffelprogramm Sittenverfall BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
O tempora, o mores! ("O was für Zeiten, o was für Sitten!"). Dieser alte lateinische Ausspruch über den Sittenverfall kommt einem zwangsläufig in den Sinn, wenn die britische Regierung sich weigert, Fragen der Bundesregierung über das Abhörprogramm Tempora zu beantworten. Zum Wertekanon der europäischen Zivilisation des 21. Jahrhunderts sollte zumindest das Recht der gewählten Repräsentanten der Deutschen gehören zu erfahren, was mit Tempora an personenbezogenen oder wirtschaftlichen Daten gesammelt wird. Wer den Schaden hat, darf wenigstens spotten. Obwohl die Briten mit Tempora auch Zugriff auf den transatlantischen Datenverkehr der deutschen Wirtschaft haben, konnten sie offenbar für ihr produzierendes und entwickelndes Gewerbe wenig Gewinn daraus generieren. Im Ernst: UnterPartnern der Europäischen Gemeinschaft geht man so nicht um. Von Bundeskanzlerin Merkel darf man daher schon erwarten, dass sie ihrem britischen Kollegen Cameron entsprechende Worte bei der gewohnt freundschaftlichen Begrüßung ins Ohr flüstert. In Latein oder in Englisch. Spätestens bei der Verabschiedung der neuen europäischen Datenschutzrichtlinie werden wir wissen, ob die Schnüffelpraxis einen Brüsseler Segen bekommt.
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