Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Erdogan in Deutschland Merkwürdiger Dank Bernhard Hänel
Bielefeld (ots)
Recep Tayyip Erdogan ist ein Kämpfer. An der Heimatfront ebenso wie im Ausland. Zwei Monate vor der Kommunalwahl und der sich anschließenden Präsidentenwahl stehen die Dinge nicht gut für ihn. Seine Partei sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Wenn Polizei und Justiz arbeiten dürften, wie in einem Rechtsstaat üblich, würde das System Erdogan möglicherweise hinweggefegt. Doch die Türkei ist kein Rechtsstaat, allenfalls auf dem Weg dorthin. Spätestens seit den Protesten um den Gezi-Park ist unübersehbar, dass die Gewaltenteilung ausgehebelt und das Justizsystem unter die Kontrolle der AKP gerät. Trotz ihres Bemühens um eine Vollmitgliedschaft in der EU hat sich die Türkei weiter von Europa entfernt. Um so unverständlicher ist das Werben von Außenminister Steinmeier für schnellere Verhandlungen mit der Türkei. Ganz anders die Kanzlerin. Sie gibt sich zurückhaltend, spricht von einem ergebnisoffenen Prozess. Damit legt sie den Ball dorthin, wo er gespielt werden muss - in der Türkei. Erdogan hat nichts anderes erwartet. Er ist gekommen, um Wahlkampf zu machen. Weil zu Hause seine Beliebtheitswerte sinken, setzt er auf die 1,5 Millionen Wähler zählende türkische Gemeinde in Deutschland. Ihnen macht er weis, dass seine Probleme eine Verschwörung ausländischer Mächte sind. Eine merkwürdiger Dank für Gastfreundschaft.
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