Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Spionageabwehr Technologisch zulegen Alexandra Jacobson, berlin
Bielefeld (ots)
Es ist schon fast seltsam, dass so eine drittklassige Agentenaffäre das deutsch-amerikanische Verhältnis an den Rand des Vertrauenskollapses bringt. Eigentlich hätte man nach den Erfahrungen in der NSA-Affäre doch wissen müssen, dass die USA auf ihre Partner keinerlei Rücksicht nehmen, wenn es um die eigenen Sicherheitsinteressen geht. Da wird offenbar auch ein kleiner BND-Mitarbeiter angezapft, der kaum Interessantes anzubieten hat - dafür geht dann wieder ein Stück Vertrauen flöten. Andererseits ist es merkwürdig, wie hilflos die deutsche Politik auf diese Attacke reagiert. Klar benehmen sich die USA wie ein Elefant im Porzellanladen. Aber darauf mit Enttäuschung und "Jetzt reicht es" zu antworten ist schwach. Da ist der Vorschlag des Bundesinnenministers, selber zum Mittel der Spionageabwehr zu greifen, schon handfester. Dass sich befreundete Dienste gegenseitig ausspionieren, ist nichts Neues. Das gab es auch im Kalten Krieg. Man kann das heutzutage albern finden. Aber es gibt nun mal mit den USA grundsätzliche Differenzen in den Fragen von Sicherheitsinteressen und Datenschutz. Diese werden sich nicht so leicht ausräumen lassen. Da ist es nicht falsch, sich gegen unliebsame Überraschungen zu wappnen. Spionageabwehr gegen die USA ändert weder etwas am Prinzip der Westbindung noch daran, dass beide Seiten auf die enge Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste schon wegen der wachsenden Terrorgefahr angewiesen bleiben. Deutschland muss aber nicht nur in der klassischen Spionageabwehr zulegen. Grundsätzlich braucht das Land bessere Fähigkeiten in der Cyberabwehr. Kürzlich wurde bekannt, dass in China 100.000 hoch spezialisierte Techniker auf dem Feld der Industriespionage tätig sind. Auch auf solche gigantischen Herausforderungen muss man stärkere Antworten formulieren als einfach nur Empörung. Das dafür bestimmte nationale Cyber-Abwehrzentrum in Bonn ist aber nutzlos: So kritisierte es kürzlich der Bundesrechnungshof. Statt zu jammern, sollte die deutsche Politik sich lieber darum kümmern, das Sicherheitsinteresse der eigenen Bevölkerung ernster zu nehmen. Da bedarf es technologisch stärkerer Anstrengungen.
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