Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Gabriel bleibt für Rüstungsexporte verantwortlich Verwunderlich alexandra jacobson, Berlin
Bielefeld (ots)
Dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Verantwortung für die Rüstungsexporte gerne an das Außenamt abgeschoben hätte, lässt sich auf den ersten Blick verstehen. Denn die Bewilligung oder Verhinderung von Waffenexporten ist kein Gewinnerthema. Geht man zu restriktiv vor, ist die Wirtschaft verärgert. Gerade erst hat etwa Airbus-Chef Tom Enders mit der Auslagerung der Hubschrauberproduktion nach Frankreich gedroht. Gibt man dem Drängen der Unternehmen nach, sind diejenigen sauer, die von einem SPD-Minister grundsätzlich Zurückhaltung in Rüstungsfragen erwarten. Auf den zweiten Blick hingegen ist der Vorstoß von Gabriel verwunderlich. Schließlich möchte der Mann vermutlich eines Tages Kanzler werden. Verantwortungsbereiche auf andere abzuwälzen gilt nicht gerade als kanzlertaugliche Eigenschaft. Außenminister Steinmeier hat die Debatte nun beendet: Er hat klargemacht, dass er nicht vorhat, den Ausputzer zu spielen.
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