Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Gipfel und Russland-Politik Strategische Hurtig-Route Knut Pries, Brüssel
Bielefeld (ots)
Sie hatten es eilig auf dem ersten EU-Gipfel unter dem Vorsitzenden Tusk. Der strich Tag zwei und gönnte den Exkollegen ein längeres Wochenende. Nach sieben Stunden war die Gipfelei schon wieder vorbei. Für die ausdrücklich als "strategisch" ausgeflaggte Debatte über das Verhältnis zu Russland blieben nicht mehr als gut zwei Stunden beim Abendessen. Mit 28 Staatenlenkern plus Tusk und Kommissionschef Juncker um den Tisch - da musste sich jeder sputen. Aber strategisch heißt ja nicht langatmig, sondern langfristig, und in diesem Sinne mag die hurtige Russland-Debatte des Tusk'schen Schrumpf-Gipfels dennoch nützlich gewesen sein. Sie reichte aus, sich klarzumachen, wo die EU steht im Verhältnis zu Moskau und seinem Präsidenten Putin. Gut ein Jahr ist vergangen seit dem gescheiterten Ost-Gipfel von Vilnius, den Putin zum Anlass nahm, die Ukraine zum halbsouveränen Staat herabzustufen und sich vom EU-Partner zum Herausforderer zu wandeln. Gut ein Jahr, ein Ende ist nicht in Sicht. Es ist klug, dass die EU-Oberen darauf verzichteten, nach einer hastigen Antwort auf die neuesten Nachrichten ("Rubel schmiert ab") zu suchen. Was zählt, sind Beharrlichkeit und langer Atem. Im Hinblick auf die in Kürze anstehenden Entscheidungen über eine Verlängerung der Sanktionen ist eine Erkenntnis entscheidend, für die man nicht einmal zwei Stunden braucht: Das wirksamste Instrument der EU ist ihre Geschlossenheit.
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