Neue Westfälische (Bielefeld): BND-Affäre weitet sich aus Merkel ist gefragt alexandra Jacobson, berlin
Bielefeld (ots)
Hat der US-amerikanische Geheimdienst NSA mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) Wirtschaftsspionage betrieben? Das ist ein starker Vorwurf. Noch sind keine handfesten Beweise auf dem Tisch. Als gesichert gilt aber, dass die NSA bei der Zusammenarbeit mit dem BND nicht nur nach Terroristen fahnden wollte, sondern sich zum Beispiel auch für den Rüstungskonzern EADS interessierte. Inwieweit der BND dem Ansinnen aus den USA folgte, ist noch nicht geklärt. Angeblich wurden die Versuche vom deutschen Geheimdienst unterbunden. Mittlerweile schiebt sich allerdings eine ganz andere Frage in den Vordergrund: Hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf eine Anfrage der Linkspartei vom 14. April dieses Jahres die Wahrheit gesagt? Es lägen keine Erkenntnisse zur angeblichen Wirtschaftsspionage durch die NSA vor, antwortete der Bundesinnenminister. Sollte Thomas de Maizière die Wahrheit verschwiegen haben, hätten er und die Bundesregierung ein riesiges Problem. Kanzlerin Angela Merkel hat in dieser Affäre persönlich Aufklärung versprochen. Spätestens in der nächsten Woche müsste sie Antworten geben. Hinhalten und wegducken geht nicht mehr.
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