Neue Westfälische (Bielefeld): Stephan Weil: SPD braucht neuen programmatischen Impuls
Bielefeld (ots)
Bielefeld. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will, dass sich die SPD im Bund klarer positioniert und Schwerpunkte benennt. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte Weil:"Jeder Bürger muss genau wissen, woran er mit der SPD ist. Bei uns genießen Arbeit und Bildung Vorrang. Das sind authentische sozialdemokratisch Themen, die eng zusammenhängen." Das Thema Arbeitsplätze müsse auch für die Bundes-SPD vorrangig sein, sagte Weil :"Ich bin der Ansicht, dass für die meisten Menschen das Thema Arbeit am wichtigsten ist. Wer kann Arbeitsplätze sichern und neue schaffen? Wem trauen die Wähler das zu? Hier hat die SPD einiges zu bieten, aber in der Profilierung auf Ebene des Bundes noch Nachholbedarf. Investitionen und Fachkräftesicherung beispielsweise sind sozialdemokratische Themen. Wir müssen im Bund bereit sein, uns - was die Zukunftskonzepte anbelangt - inhaltlich klarer zu positionieren und Schwerpunkte zu benennen. Ich glaube, dass die SPD einen neuen programmatischen Impuls braucht. Welche Themen und welche Projekte muss die SPD nach den großen Erfolgen mit dem Mindestlohn und der Rente nach 45 Beitragsjahren in Angriff nehmen? Diese Diskussion ist einfach fällig." Zur Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 sagte Weil über Parteichef Sigmar Gabriel: "Meine Unterstützung hätte er."
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