Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in NRW Selbstvergewisserung FLORIAN PFITZNER
Bielefeld (ots)
Die Grünen haben in Bielefeld schon Parteitage mit heftigeren Auseinandersetzungen erlebt. Außer ein paar wenigen inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten verlief an diesem Wochenende alles recht einträchtig. In Anbetracht der traditionellen Streitkultur der Partei fanden einige die Landesdelegiertenkonferenz fast etwas zu harmonisch. Um über Sachfragen zu diskutieren und Mehrheiten für Positionen zu finden, braucht es in einem demokratischen Prozess auch mal parteiinterne Reibereien und Kontroversen. Abgesehen von Wahlen und Anträgen hatte sich der Vorstand der nordrhein-westfälischen Grünen von dem Treffen in Ostwestfalen jedoch vor allem ein Resultat versprochen: Es sollte ein identitätsstiftendes Zeichen senden, eine Art Selbstvergewisserung. Das ist den beiden Vorsitzenden Sven Lehmann und Mona Neubaur zweifelsfrei gelungen. Genverändertem Futter und der Förderung fossiler Bodenschätze erteilte Neubaur ebenso eine erneute Absage wie der Ausbeutung von Kleinbauern in der Dritten Welt. Zudem besitzen Umwelt-, Arten- und Tierschutz weiterhin einen hohen Stellenwert innerhalb der "Ökopartei", die mittlerweile in Wirklichkeit längst auch Themen wie Datenschutz, Bürgerrechte und Digitalisierung zu ihrem Markenkern zählt. Inhaltlich haben sich die Grünen damit breiter aufgestellt. Anton Hofreiter erklärte das in seiner Ansprache einleuchtend. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion hielt eine temperamentvolle, sauber abgestufte Rede, in der er eindringlich die Werte der Partei herausstellte. Den lautesten Beifall erhielt er aber ausgerechnet, als er im Grunde nur Selbstverständliches forderte, wie etwa die Aufklärung des Geheimdienstskandals oder die Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer. Ob die Ausweitung der Kompetenzen den Grünen zwischen Weser und Rhein Auftrieb verleiht, scheint zunächst fraglich. Zu dick prangt an ihnen noch der Stempel der "Verbotspartei". Hofreiter erinnerte seine Mitstreiter in NRW an die etablierte Konfliktfähigkeit der Grünen. Um in den Umfragen vorzurücken, dürften sie diesen Wert nach der einmütigen Konferenz in Bielefeld bald wieder unter Beweis stellen.
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