Neue Westfälische (Bielefeld): abgeordnetenwatch.de benotet Volksvertreter Abgeordnete können nicht sitzenbleiben Dirk-Ulrich Brüggemann
Bielefeld (ots)
Unsere Volksvertreter sind gespalten. Das muss ja auch so sein, sollte man meinen, denn sie vertreten im Parlament auch Parteien mit den unterschiedlichsten Auffassungen dazu, wie der Staat zu lenken und zu führen sei. Gespalten sind die Bundestagsabgeordneten aber auch in Hinsicht auf das Internetportal abgeordnetenwatch.de. In jedem Jahr benotet diese Internetseite die gewählten Volksvertreter ganz simpel mit klassischen Schulnoten. Kriterium ist, wie regelmäßig sie Bürgerfragen in dem Forum beantworten. Das finden nicht alle gut. Wer seine Hausaufgaben nicht gemacht und auf keine der im Forum gestellten Fragen reagiert hat, erhält eine "Sechs". Da gibt es nichts zu deuteln, die Note steht und wird auch veröffentlicht. Ernstzunehmende Konsequenzen hat das "Ungenügend" nicht, denn Bundestagsabgeordnete können nicht sitzenbleiben; nach der Sommerpause dürfen sie wieder auf ihren angestammten Sitzen Platz nehmen. Unter den Parlamentariern gibt es über Parteigrenzen hinweg Lob für das Internetportal, aber auch deutliche Kritik: abgeordnetenwatch.de werde von Lobbygruppen missbraucht, sagen die einen. Das Portal sei überflüssig, sagen andere. "Ich will gerne wissen, mit wem ich es zu tun habe", sagt der Dritte. Und der Vierte springt nicht über jedes Stöckchen, das ihm via abgeordnetenwatch.de hingehalten wird. Sprechen wir unsere Vertreter im Bundestag auf ihr Verhältnis zu dem Internetportal an, kommen die oben aufgeführten Begründungen und noch viele andere. Gleichzeitig betonen aber alle Bundestagsmitglieder, dass sie in engem Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Wahlkreis stehen und dass sie selbstverständlich die neuesten digitalen Kommunikationsmittel für den Bürgerdialog gerne und intensiv nutzen. Vielleicht sollten sie dann bei aller Krittelei an dem Portal ihre Bedenken beiseiteschieben. Denn angesichts der weitverbreiteten Politikverdrossenheit der Bürger und der erschreckenden Politikferne insbesondere jüngerer Menschen, die oft wortreich beklagt wird, sollten Volksvertreter heute wirklich jeden Weg nutzen, der ihnen für eine Kontaktaufnahme mit dem Wahlvolk zur Verfügung steht.
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