Neue Westfälische (Bielefeld): Rechtsextreme Parolen Ohren auf ANDREA FRÜHAUF
Bielefeld (ots)
Die Forderung, Beschäftigte, die durch rassistische Parolen auffallen, fristlos zu entlassen, ist nicht neu. Und das Gesetz gibt Unternehmen dazu auch die Möglichkeit. So hat das Arbeitsgericht Mannheim die Klage eines Erziehers gegen seine fristlose Kündigung abgewiesen, weil es dessen rechtsradikales Gedankengut und die im Internet dokumentierte Gewaltbereitschaft als unzumutbar befand. Auch Bertelsmann machte mit dem Autor Akif Pirinçci nach dessen KZ-Ausspruch kurzen Prozess und sperrte dessen Bücher. Aber nicht immer ist der Fall so eindeutig. Das Bundesarbeitsgericht stellte sich hinter einen entlassenen Angestellten, der im Internet aus Wut gegen die Arbeitsbedingungen kurz ein KZ-Tor gezeigt hatte - allerdings ohne Bezug zum Arbeitgeber. Klar ist indes: Alle sollten wachsam sein und Neonazis enttarnen.
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