Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Etablierte Parteien unter Druck Perspektivwechsel Carsten Heil
Bielefeld (ots)
Etablierte Parteien unter Druck
Perspektivwechsel Carsten Heil Jeder Mensch bewohnt ein eigenes Universum, in dem er von morgens bis abends recht hat." Das schreibt die Autorin Juli Zeh in ihrem Roman "Unterleuten". Alle wollen recht haben, alle wissen es besser, ohne den Versuch zu unternehmen, die Welt aus der Perspektive des anderen zu betrachten. Das macht das politische Geschäft so schwer. Aber es ist vornehmste Aufgabe der Politik, diesen Perspektivwechsel vorzunehmen und Ausgleich zu schaffen zwischen widerstrebenden Interessen. Politik ist nicht nur Parteipolitik, sondern Politik für die Menschen in diesem Staat. Dieser Anstrengung ist die Politik zuletzt aus dem Weg gegangen. Es taten sich in Berlin die beiden größten Fraktionen zusammen und beschlossen, dass nur sie recht haben, und walzten die Opposition nieder. Nun ist die Verwunderung darüber groß, dass sich abweichende Interessen ein Ventil suchen. Vorerst in Kommunal- und Landtagswahlen. Der AfD-Erfolg sollte nicht nur beklagt werden. Die etablierten Parteien sollten ihn als Mahnung nehmen, sich in Koalitionsverhandlungen mit Interessensausgleich vieler unterschiedlicher Menschen zu begeben. Es gilt, ohne strategisches Kalkül Themen zu diskutieren, die über die Flüchtlingsfrage weit hinausgehen. Sie sollten akzeptieren, dass eine kräftige Opposition zum Wesen der Demokratie gehört. Die FDP sollte ihre Verantwortung genauso wahrnehmen wie die Grünen. CDU und SPD sollten nicht nur über einfache Wege nachdenken. In Österreich hat die Dauer-GroKo dazu geführt, dass die rechte FPÖ bedeutsam wurde. Deutschland ist auf einem ähnlichen Weg. Sachorientierte Politik entzieht der AfD eher den Nährboden als Beschimpfungen.
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