Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gauck-Nachfolge Pokerspiel Jörg Rinne
Bielefeld (ots)
Würde der neue Bundespräsident vom Volk gewählt, Frank-Walter Steinmeier könnte sich schon auf den Weg ins Schloss Bellevue machen. Denn mehr als die Hälfte der Bundesbürger trauen dem SPD-Außenminister zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Ein beeindruckender Sympathiebeweis. Doch so einfach funktioniert die Besetzung des höchsten Staatsamtes nicht. In der tatsächlich abstimmenden Bundesversammlung müssen Mehrheiten gebildet werden. Und diese sind in der aktuellen politischen Gemengelage nur äußerst schwer zu organisieren. Es sei denn, die regierende Große Koalition würde sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Urnengang im Februar 2017 einigen. Dies wäre aber schon ein deutliches Signal Richtung Bundestagswahl im Herbst - nach dem Motto: Seht her, wir können so weitermachen. Und da beginnen die Probleme. Während die konservative Seite der SPD sich durchaus für ein derartiges Vorgehen erwärmen könnte, torpediert die Partei-Linke die Hinterzimmer-Diplomatie. So ist auch der Vorstoß der Generalsekretärin Katarina Barley pro Steinmeier einzuordnen. Der spärliche Beifall für ihr Vorpreschen kommt einseitig aus dem linken Lager. Auf der anderen Seite spielt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Zeit. Die CDU-Vorsitzende will sich vier Monate vor der Wahl noch nicht in die Karten schauen lassen. Denn noch immer gilt im Kandidaten-Poker die alte Regel: Zuerst genannt, zuerst verbrannt. Das weiß auch Frank-Walter Steinmeier nur zu genau.
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