Neue Westfälische (Bielefeld): Gabriel-Reise nach Ankara Incirlik-Konflikt endet in der Sackgasse Marina Kormbaki
Bielefeld (ots)
Angela Merkel konnte Recep Tayyip Erdogan keine Besuchserlaubnis für die im Südosten der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten abtrotzen. Die Kanzlerin hatte beim Brüsseler Nato-Gipfel, als ihr die Vergeblichkeit ihrer Bemühungen vor Augen stand, Erdogan ein Treffen der Außenminister vorgeschlagen. Es war sehr unwahrscheinlich, dass Sigmar Gabriel jener Verhandlungserfolg zuteilwürde, der Merkel nicht vergönnt war. Unüberbrückbare Differenzen trennen Ankara und Berlin, unvereinbar sind zahlreiche Forderungen. Unversöhnlich stehen sich die zwei Nato-Staaten auch im Fall des Journalisten Deniz Yücel und weiterer deutscher Staatsbürger gegenüber, die wegen angeblicher Terrorabsichten in türkischen Gefängnissen einsitzen. Gabriel hat recht, wenn er das deutsch-türkische Verhältnis in einer Sackgasse verortet. Und doch ist ein Ausweg möglich. Denn mit dem sich nun abzeichnenden Abzug der Bundeswehr aus Incirlik könnte ein Wendemanöver eingeleitet werden. Ein zentraler Streitpunkt wäre ausgeräumt - und daran haben beide Seiten ein Interesse. Die Türkei sucht die engere wirtschaftliche Anbindung an die EU. Berlin und Brüssel wiederum ist sehr daran gelegen, dass Ankara nicht weiter abdriftet und sein Heil in Moskau sucht. Geostrategisch ist die Türkei unverzichtbar - und allem Streit zum Trotz funktioniert ja in vielem die Zusammenarbeit. Am südtürkischen Stützpunkt Konya beispielsweise gehen deutsche Nato-Soldaten unbehelligt von Besuchsverboten ihrer Arbeit nach. Und auch das Flüchtlingsabkommen steht nicht infrage - es war kaum Thema bei Gabriels Visite in Ankara. Es gibt also durchaus noch Konsens zwischen Berlin und Ankara. Darauf ließe sich aufbauen.
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