Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Landtagswahl in Niedersachsen wohl im Oktober 2017 Die Demokratie ist demoliert Matthias Bungeroth
Bielefeld (ots)
Urplötzlich ist das Jahr 2017 um einen weiteren Urnengang reicher. Am 15. Oktober, nur drei Monate früher als vorgesehen, sollen nun die Wählerinnen und Wähler darüber entscheiden, wer in Hannover künftig das Bundesland Niedersachsen regieren soll. Eine Wahl, aus der vor allem unsere parlamentarische Demokratie demoliert herausgehen wird. Ja, Elke Twestens Schritt, von den Grünen zur CDU zu wechseln und damit die Mehrheit von rot-grün zu schwarz-gelb im Landtag zu wenden, ist natürlich legitim. Aber wäre er ohne die hauchdünne Mehrheit in dieser Form erfolgt? Wohl kaum. Er hätte dann nicht diese beabsichtigte Außenwirkung gehabt. Eine Abgeordnete, die sich ob ihrer Abwahl als Direktkandidatin in Wahlkreis Rotenburg "schwer verletzt" fühlt, wie sie selbst sagt, wittert hier ihre Chance, sich zu profilieren. Mit dem Wählerwillen hat dies alles nichts zu tun, wie Twesten vorgibt, die 2013 in ihrem Wahlkreis 11,6 Prozent der Erststimmen erhielt und über die Landesliste in den Landtag einzog. Deshalb ist die Art und Weise des Zustandekommens dieses Wahltermins schädlich für die demokratische Kultur in unserem Land.
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