All Stories
Follow
Subscribe to Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-Ministerpräsident Wüst: Corona-Gesetz der Bundesregierung kann "manches Gift aus der Debatte nehmen"

Bielefeld (ots)

NRW-Ministerpräsident Wüst: Corona-Gesetz der Bundesregierung kann "manches Gift aus der Debatte nehmen"

Düsseldorf. Hendrik Wüst, NRW-Ministerpräsident und aktueller MPK-Vorsitzender, drängt die Bundesregierung in seinem ersten Interview im NRW-Wahljahr dazu, dem Bundestag einen eigenen Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht vorzulegen. "Wir sollten wertvolle Zeit, in der ungeschützte Menschen schwer an COVID-19 erkranken können, nicht in die Länge ziehen", sagt Wüst der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Mittwochausgabe). Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass bei einem so sensiblen Thema wie der Impfpflicht taktiert und auf Zeit gespielt werde, so Wüst. Ein Gesetzesentwurf könne "manches Gift aus der Debatte nehmen" und durchaus zur gesellschaftlichen Befriedung beitragen, so der NRW-Regierungschef. Wüst schließt zudem nicht aus, die Impfpflicht nach einiger Zeit wieder aufzulösen. Der Bundestag könne jedes Gesetz, das er beschlossen habe, auch wieder aufheben oder befristen. "Ich bin offen für jede Variation, die einen zügigen Beschluss wahrscheinlicher macht", so Wüst.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

Original content of: Neue Westfälische (Bielefeld), transmitted by news aktuell

More stories: Neue Westfälische (Bielefeld)
More stories: Neue Westfälische (Bielefeld)
  • 04.01.2022 – 19:09

    NRW gegen Schulschließungen

    Bielefeld (ots) - NRW gegen Schulschließungen Die Landesregierung von NRW hat sich im Vorfeld der für Mittwoch geplanten Kultusministerkonferenz, auf der über die Lage und Zukunft der Schulen beraten werden soll, gegen eine Schließung der Einrichtungen ausgesprochen. Ein Sprecher des Schulministeriums sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe), dass landesweite Schulschließungen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln vermieden ...

  • 29.12.2021 – 06:00

    Bahnvorstand Pofalla: Mit 120-Millionen-Programm des Bundes seit Mai 1.000 Bahnhöfe renoviert

    Bielefeld (ots) - Bielefeld/Berlin. Die Deutsche Bahn (DB) hat innerhalb dieses Jahres mehr als 1.000 Bahnhöfe renoviert. Das sagte Ronald Pofalla, Bahnvorstand für Infrastruktur, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe). Mit einem Konjunkturprogramm des Bundes "konnten wir seit Mai rund 120 Euro zusätzlich investieren", sagte Pofalla im ...

  • 03.12.2021 – 17:12

    Thomas Breuer leitet Landtagswahlkampf der NRW-CDU

    Bielefeld (ots) - Für die Landtagswahl im kommenden Mai setzt die NRW-CDU auf Thomas Breuer als neuen Wahlkampfleiter. Das berichtet das Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". Der 44-jährige Breuer und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kennen sich bereits aus früheren gemeinsamen Stationen. Breuer war schon 2005 im Landtagswahlkampf aktiv und zwischenzeitlich ...