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Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Stadtwerke wehren sich gegen pauschale Vorverurteilungen durch Kartellämter

Köln (ots)

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der
über 970 Stadtwerke in Deutschland vertritt, hat sich deutlich gegen
pauschale Vorverurteilungen durch die Kartellämter gewehrt. "Die
Stadtwerke lassen sich nicht in die Ecke der Wettbewerbsverhinderer
drängen", erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich heute
in Köln.
Zum einen seien die eingeleiteten Untersuchungen des Bundes- und
einiger Landeskartellämter "wegen des Verdachts missbräuchlich
überhöhter Netznutzungsentgelte" nicht nur gegen kommunale
Netzbetreiber, sondern auch gegen regionale und überregionale
Stromversorger eingeleitet worden, was in der Öffentlichkeit oft
nicht wahrgenommen werde. Zum anderen spiegelten die Netzkosten die
unterschiedlichen Strukturen von Netzen und Netzgebieten wider. Da
der Zustand der Netze, die Einwohnerdichte, Absatzdichte oder aber
der spezifische Leitungsaufwand unternehmensindividuell verschieden
seien, seien auch die daraus resultierenden Kosten voneinander
abweichend. Die Unterschiede zwischen ländlichen und städtischen
Gebieten oder zwischen älteren, bereits abgeschriebenen Leitungen und
neuen Netzen mit hohen Abschreibungskosten, wie etwa in den neuen
Bundesländern, zeigten das besonders deutlich. Diese
Kostenorientierung der Netzentgelte sei auch eindeutig in der
Verbändevereinbarung Strom II geregelt worden, die im Übrigen keine
Richtwerte enthalte, auch wenn dies immer wieder behauptet werde. Der
Staat habe, so Schöneich, bewusst auf eine Regelung der Netzentgelte
verzichtet und auf die Ergebnisse der Verbändeverhandlungen gesetzt;
dort werde man sich auch weiter um die Kalkulationsgrundlagen für das
schwierige "Rechenwerk Netzentgelte" bemühen. Der jetzige Aktionismus
und die öffentliche "Begleitmusik" der Kartellämter seien
unangemessen und nicht zu verstehen, es sei denn, man befürchte,
Kompetenzen an eine drohende Regulierungsbehörde zu verlieren.

Rückfragen bitte an:

Wolfgang Prangenberg
Pressesprecher
Telefon: 0221/3770-206
Telefax: 0221/3770-266

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