Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
VKU: Kommunale Daseinsvorsorge in der Wasserwirtschaft schafft Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger!
Berlin (ots)
"Die kommunale Verantwortung und die Möglichkeit der Kommunen zur Aufgabendurchführung durch eigene Unternehmen, das ist das Modell der Daseinsvorsorge im Bereich der Wasserver- und der Abwasserentsorgung, das in Deutschland den größten Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht", sagte Dr. Andreas Schirmer, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), heute auf dem 1. Zukunftskongress des DStGB in Bonn.
Wasser und Abwasser sind selbst im Spektrum der Leistungen der Daseinsvorsorge noch besonders sensible Bereiche. Sie schaffen unabdingbare Lebensgrundlagen. Diese Aufgaben sind bei den kommunalen Unternehmen besonders gut aufgehoben. Kommunale Unternehmen stehen neben der Versorgungssicherheit, der Transparenz gegenüber den Verbrauchern und wirtschaftlichem Arbeiten für einen gewichtigen zusätzlichen Wert: Lokale und regionale Verantwortung.
"Der zukünftige europäische Rahmen für die Daseinsvorsorge muss dieses erfolgreiche kommunale Modell der Daseinsvorsorge in der deutschen Wasserwirtschaft auch weiterhin ermöglichen", forderte Schirmer. Er sprach sich daher deutlich gegen eine direkte europäische Liberalisierung der Bereiche Wasser und Abwasser aus. Darüber hinaus dürfe es aber auch keine Liberalisierung über den Umweg der ausufernden Anwendung des bestehenden Wettbewerbs- und insbesondere Vergaberechts geben.
Um als kommunale Wasserwirtschaft in Deutschland auch weiterhin ein Erfolgsmodell zu bleiben, muss sie aber auch in Bewegung bleiben. Das Stichwort hier lautet: Modernisierung statt Liberalisierung. "Wesentlicher Baustein einer solchen Modernisierung ist die Transparenz gegenüber dem Verbraucher!", so Schirmer. Schon heute sind kommunale Unternehmen in diesem Bereich weit fortgeschritten und veröffentlichen für die Verbraucher wichtige Informationen und schon heute beteiligen sich kommunale Unternehmen in erheblichem Umfang an Benchmarkingprojekten und tragen damit zur Transparenz der Branche bei. Und doch sollten die Anstrengungen in diesem Bereich noch verstärkt werden. Dazu Schirmer: "Wenn die kommunale Wasserwirtschaft Transparenz gewährleistet, kann sie Liberalisierungsforderungen auch erfolgreich begegnen!"
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