Faschistisch
Kommentar von Friedrich Roeingh zum Machtkampf in Brasilien
Mainz (ots)
Die Parallelen sind allzu offensichtlich. Fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington stürmen die Anhänger des rechtsradikalen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro gleich drei Regierungsgebäude in Brasilia. Beide Male haben Trump und Bolsonaro ihre Anhänger angestachelt, die demokratische Wahl ihrer Nachfolger nicht anzuerkennen. Beide Male distanzierten sich die Urheber nur scheinheilig. Beide Male ist es nicht untertrieben, vom Versuch eines faschistischen Umsturzes zu sprechen. Und die gerade erst überstandenen Nachwehen bei der chaotischen Wahl des republikanischen Sprechers des US-Repräsentantenhauses zeigen, dass diese Art von "Politik" die gezielte Zersetzung der demokratischen Institutionen zum Ziel hat. Dass sich Trump in Washington zuletzt noch als Vermittler aufspielen durfte, verheißt für die Vorwahlen der Republikaner zur nächsten Präsidentschaftswahl das Schlimmste. Im Gegensatz zu den USA steht in Brasilien stets die Gefahr eines Militärputsches im Raum. Der mag durch das Eingreifen der Bundespolizei und die Auflösung der Protestlager in Brasília zunächst abgewendet zu sein. Die Armeeführung wird aber nicht nur sehr genau verfolgen, ob es der Regierung unter dem wiedergewählten Präsidenten Ignazio Lula da Silva gelingt, die Lage zu beruhigen. Es steht zu befürchten, dass das Ringen des autoritären mit dem demokratischen Lager hinter den Kulissen auch innerhalb der brasilianischen Militärführung ausgefochten wird. Der Kampf um die Zukunft der liberalen Demokratie und für die konsequente Rechtsstaatlichkeit ist noch lange nicht gewonnen. Er hat vielmehr erst begonnen.
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