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BDI zu 10 Jahren Einheit: Bemerkenswerte Erfolge - aber Strukturwandel noch nicht beendet

Berlin (ots)

Auch zehn Jahre nach der Wiedervereinigung
behindern nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen
Industrie (BDI) strukturelle Probleme den Aufholprozess der neuen
Länder. Bei der Modernisierung der Infrastruktur seien in
Ostdeutschland bemerkenswerte Erfolge erzielt worden. Der heutige
Lebensstandard liege höher als in anderen Reformländern in Mittel-
und Osteuropa. Doch werde diese Bilanz durch die anhaltend hohe
Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland getrübt, sie liegt aktuell bei ca.
17 Prozent.
Der BDI hat sich seit der Wende für den Aufbau Ost eingesetzt.
Unmittelbar nach der Wende warb der damalige BDI-Präsident Tyll
Necker zusammen mit anderen führenden Vertretern der deutschen
Wirtschaft mit großem persönlichen Einsatz für das Prinzip der
sozialen Marktwirtschaft in Ostdeutschland. Der heutige BDI Präsident
Hans-Olaf Henkel war einer der wenigen Unternehmensführer, der damals
als Chef der IBM-Deutschland den Firmensitz nach Berlin verlegte.
1993 forderte der BDI die Einführung einer degressiven und zeitlich
befristeten Wertschöpfungspräferenz als Förderinstrument  für
Industrieunternehmen in Ostdeutschland. Danach sollten diese
Unternehmen für jede selbst erwirtschaftete Mark einen Zuschuss
erhalten, mit dem Ziel die preisliche Wettbewerbsfähigkeit und den
Eintritt in die hart umkämpften Weltmärkte zu erleichtern. Die
Politik setzte diesen Vorschlag nicht um. Möglicherweise hätte mit
einer solchen Wertschöpfungspräferenz der notwendige strukturelle
Anpassungsprozess in den neuen Ländern schneller und erfolgreicher
verlaufen können.
Am 24. Januar 1993 wurde auch auf Drängen des BDI von Vertretern
aus allen Bereichen der deutschen Wirtschaft die
Wirtschafts-Initiative für Deutschland e.V. ("wir.") gegründet. BDI
Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg war von Beginn an Mitglied
des Vorstandes von "wir." Ziel der Wirtschafts-Initiative war es, den
Absatz ostdeutscher Produkte zu fördern. In den sieben Jahren Arbeit
der Initiative war dies sehr erfolgreich. Mit der "Einkaufsoffensive
Neue Bundesländer" wurden die Einkäufe westdeutscher Unternehmen bei
der ostdeutschen Wirtschaft nennenswert gesteigert. "Wir"
organisierte auch den Know-how-Transfers von West nach Ost auf
Unternehmensebene. Auch heute engagiert sich der BDI weiter für den
wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands, z. B. mit der
Absatzkonferenz Neue Länder im September 2000 und den in diesem Jahr
durch den BDI ausgelobten Exportpreis für Unternehmen aus den neuen
Ländern.
In der Entwicklung Ostdeutschlands bilden sich immer deutlicher
regionale Unterschiede heraus. Einige Regionen könnten heute
hervorragende wirtschaftliche Eckdaten aufweisen. Es existiere
allerdings ein evidentes Süd-Nord-Gefälle, d.h. die Industriedichte
nimmt von Süden nach Norden ab. Besonders das verarbeitende Gewerbe
sei in den letzten Monaten zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung
in den neuen Ländern geworden. Im Juli dieses Jahres seien die
Umsätze im ostdeutschen verarbeitenden Gewerbe im Vergleich zum
Vorjahr um 9,9 Prozent gestiegen. Eine positive Entwicklung des
industriellen Sektors bleibe weiterhin Voraussetzung für einen sich
selbst tragenden Aufschwung in den neuen Ländern. Die Exportquote der
ostdeutschen Industrie erreiche zur Zeit, wenn auch ausgehend von
einem niedrigen Niveau, zweistellige Zuwachsraten. Trotz dieser
positiven Signale hinke die wirtschaftliche Entwicklung
Ostdeutschlands hinter der Westdeutschlands her.
Der BDI warnt davor, durch kontinuierliche Finanzspritzen eine
Subventionsmentalität zu fördern. Die Wettbewerbsfähigkeit der
ostdeutschen Unternehmen werde erheblich eingeschränkt, da zwischen
den ostdeutschen Realeinkommen mit rund 90 Prozent des Westniveaus
und der Produktivität von nur rund 60 Prozent eine große Lücke
klaffe.
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