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BDI: Große Aufgaben für den Nachfolger von Scheurle

Berlin (ots)

Die Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte,
mit der Deutschland vor nunmehr drei Jahren gestartet ist, hat
Dynamik entwickelt und Fortschritt gebracht. Das sei zuallererst das
Verdienst der hier tätigen Anbieter von Telekommunikations- und
Mehrwertdiensten, besonders auch der Deutschen Telekom AG, die -
hervorgegangen aus einem ehemaligen Monopolunternehmen des Staates -
sich mit aller Konsequenz den Bedingungen des Wettbewerbs und den
Herausforderungen globalisierter Märkte stellt. Für den Bundesverband
der Deutschen Industrie (BDI) stehe fest, dass ohne die klare
Strategie der Regulierungsbehörde, als dem zur Vollendung des
Deregulierungsprozesses eingerichteten Amt für Marktöffnung und
Wettbewerb, der Fortschritt nicht so schnell sichtbar geworden wäre.
Immerhin seien die Kosten für das Telefonieren innerhalb kürzester
Zeit auf ein historisch niedriges Niveau gesenkt worden.
Entwicklungspotenziale für qualitativen Wettbewerb seien trotzdem
noch ausreichend vorhanden, im Festnetz für neue Breitbanddienste
ebenso wie beim Zugang zu den Endkunden im Ortsbereich.
Streng am Telekommunikations- und Postgesetz ausgerichtet und mit
Augenmaß habe Scheurle sein wichtiges Amt geführt. Er habe sich dabei
Verdienste erworben, die weit über seine Zeit hinausreichten.
Gelungen sei ihm dies, weil er bei allen verständlichen Konflikten
zwischen den Marktteilnehmern immer ein beachtliches Maß an
Kompromissbereitschaft zu Tage fördern konnte. Ohne die
Unabhängigkeit, die der Gesetzgeber der Regulierungsbehörde
eingeräumt habe und ohne die dauerhafte Bereitschaft der
Bundesregierung, diese Unabhängigkeit zu schützen, wäre der bisherige
Stand der Liberalisierung nicht erreicht worden. Damit sei die
Regulierungsbehörde auch Garant für das Aktivieren von Potenzialen
für Wachstum und Beschäftigung.
Der BDI vertraue deshalb darauf, dass die Regulierungsbehörde für
Telekommunikation und Post den Kurs für Markt und Wettbewerb in
Unabhängigkeit fortsetzen kann. Die gesetzlichen Grundlagen in
Deutschland seien so gestaltet, dass nach der Entwicklung zu
langfristig tragfähigem Wettbewerb die Regulierungsmechanismen
abgebaut werden können. Diesen Weg unterstützt die im
Telekommunikationsgesetz eingebaute Flexibilität.

Rückfragen bitte an:

BDI
Presse und Information
Tel.: 030 / 2028- 1566
Fax: 030 / 2028- 2566
E-Mail: Presse@BDI-online.de
Internet: http://www.bdi-online.de

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