BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI-Präsident Ulrich Grillo: Wachstum von rund 1,5 Prozent in diesem Jahr
Berlin (ots)
-Langfristig angelegte Investitionsoffensive erforderlich -Finanzielle Spielräume vorhanden
-Einwanderung tut Deutschland gut
"Trotz aller Turbulenzen und Unsicherheiten steht Deutschland zu Beginn des Jahres 2015 wirtschaftlich gut da. Aktuell geht der BDI von einem BIP-Wachstum für das neue Jahr von rund 1,5 Prozent aus." Das sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo am Mittwoch in Berlin.
Der BDI erwarte weiterhin einen stabilen Arbeitsmarkt. Vor allem die Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse stimme optimistisch. Dazu kämen die positiven Effekte, die aus dem niedrigeren Ölpreis resultieren.
"Auch die deutsche Exportwirtschaft behauptet sich erfolgreich. Von ihr werden in diesem Jahr weiterhin Wachstumsimpulse ausgehen - vor allem dank des starken Wirtschaftswachstums in den USA", sagte Grillo. Ein durchgreifender konjunktureller Aufschwung zeichne sich in Deutschland allerdings nicht ab.
Zwar legten die Investitionen, nachdem sie zwei Jahre rückläufig gewesen waren, 2014 wieder zu. "Dennoch gibt es am Standort Deutschland eine strukturelle Investitionsschwäche. In einigen Bereichen leben wir bereits von der Substanz. Diese Investitionslücke wird sich rächen, wenn wir jetzt nicht bald handeln", unterstrich der BDI-Präsident.
Deshalb plädiere der BDI mit Nachdruck für eine langfristig angelegte Investitionsoffensive am Standort Deutschland. "Wir sollten das Jahr 2015 vorrangig nutzen, Deutschland wirtschaftlich zukunftsfest zu machen", betonte Grillo. "Die Bundesregierung ist gefragt, bessere Rahmenbedingungen und mehr Sicherheit für Investitionsplanungen zu schaffen." Dabei stehe die Umsetzung der Energiewende an vorderster Stelle.
"Die Erkenntnis auf Seiten der Politik, dass wir mehr Investitionen brauchen, ist zuletzt deutlich gewachsen", stellte Grillo fest. "Den schönen Worten sollten, nein, müssen nun Taten folgen."
Es sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, dass Bundesfinanzminister Schäuble Spielräume im Bundeshaushalt nutzen wolle, um mehr zu investieren. "Dieser Spielraum ist größer als erwartet - das belegt die schwarze Null, die der Bundeshaushalt für das vergangene Jahr schon erreicht hat. Aus den Überschüssen im Staatshaushalt müssen vorrangig Investitionen finanziert werden. Das gibt privaten Investoren Zuversicht und Vertrauen, so dass diese nachziehen werden."
Gemäß mittelfristiger Finanzplanung steigt der Bundeshaushalt von 280 auf 310 Milliarden Euro bis 2018. Wenn sich die Bundesregierung das Ziel setzen würde, 50 Prozent ihrer Mehreinnahmen für investive Zwecke einzusetzen, ergäben sich 15 Milliarden Euro.
Ein starker nationaler Impuls am Standort Deutschland sei ein zentraler Beitrag, um die Investitionstätigkeit in ganz Europa anzuregen. "Neben nationalen Programmen muss die EU den Investitionsplan von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun zügig und effizient umsetzen", sagte Grillo. Es müsse allerdings eine sorgfältige Projektauswahl und ein Monitoring geben. Grillo: "Nur solche Investitionsprojekte sind gut, die wirtschaftlich und technisch tragfähig sind."
Zu den weiteren dringend erforderlichen Aufbruchsignalen zählt für Grillo das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP: "Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Europäer sollten das Feld nicht anderen überlassen. Sonst werden andernorts die Standards gesetzt, nach denen wir uns künftig richten müssen."
Große Chancen biete zudem qualifizierte Einwanderung für Deutschland. Grillo: "Mit Einwanderung sichern wir in unserem Land dauerhaft Wachstum und Wohlstand angesichts unserer kritischen demografischen Entwicklung. Die meisten Einwanderer wollen arbeiten, etwas leisten, sie wollen sich beweisen und sind motiviert. Fremdenfeindlichkeit hat in Deutschland keinen Platz. Einwanderung tut Deutschland gut."
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