BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
EU Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte verständlich aber gefährlich!
Berlin (ots)
"Die Entscheidung der EU, vorläufige Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte zu erlassen, ist als Reaktion auf die US-Schutzzölle verständlich, aber nicht ungefährlich", so der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski. Der von der EU-Kommission gefasste Beschluss richtet sich gegen die Gefahr einer Umleitung der Stahlströme auf den EU Markt. Zu Angebotsverknappungen oder Preissteigerungen würden die Maßnahmen aller Voraussicht nach nicht führen. Damit habe die EU-Kommission bei ihrer Entscheidung Augenmaß bewiesen. Im Gegensatz zu den US-Schutzmaßnahmen stehe die EU-Reaktion in Einklang mit den WTO-Regeln.
"Jede Schutzmaßnahme ist bedauerlich und kann leicht eine Welle protektionistischer Maßnahmen nach sich ziehen", warnte Rogowski. Es gebe erste Anzeichen dafür, dass weitere Staaten mit Handelsbarrieren reagieren wollen.
Die Ursache für all diese bedrohlichen Entwicklungen liege eindeutig in den USA. "Die US-Administration hält den Schlüssel zur Lösung des Konflikts in der Hand", so Rogowski. "Es wird Zeit, dass sie ihn schnell in die richtige Richtung dreht."
Die USA und die EU hätten eine besondere Verantwortung für das Welthandelssystem. Auch die WTO sei nicht in der Lage, einen sich gegenseitig hochschaukelnden Protektionismus zu verhindern. "Die deutsche Industrie setzt sich mit Nachdruck für eine weitere Liberalisierung des Welthandels ein. Der in Doha angestoßenen Welthandelsrunde wird mit diesem transatlantischen Schlagabtausch ein Bärendienst erwiesen", so Rogowski.
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