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BDI kritisiert schleppenden Verlauf der Welthandelsrunde

Berlin (ots)

Mit Sorge stellt der Bundesverband der Deutschen
Industrie (BDI) fest, dass die vor anderthalb Jahren in Doha
eingeleitete Welthandelsrunde zunehmend ins Stocken gerät. "Anders
als angekündigt haben es die Mitglieder der WTO nicht geschafft, sich
spätestens Ende März über die Grundsätze der Agrarverhandlungen zu
einigen. Nach wie vor stehen wir bei dieser für den Erfolg der
WTO-Runde so zentralen Frage vor scheinbar unüberbrückbaren
Meinungsverschiedenheiten", so der BDI-Hauptgeschäftsführer, Ludolf
v. Wartenberg. "Alle WTO-Mitglieder sind dringend aufgefordert, sich
aufeinander zu zu bewegen. Sonst nimmt die Welthandelsrunde ernsten
Schaden", mahnt v. Wartenberg.
Der BDI unterstreicht, dass bei den WTO-Verhandlungen politisch
und wirtschaftlich viel auf dem Spiel steht. Es gehe zum einen um die
bessere Integration von Entwicklungsländern in die Weltwirtschaft, um
neue Exportchancen für Industrie- und Entwicklungsländer, um Wachstum
und Arbeitsplätze. Zum anderen müsse die WTO gerade in Zeiten
internationaler politischer Spannungen sichtbare Zeichen dafür
setzen, dass die Zukunft der Weltwirtschaft durch eine multilaterale
Welthandelsordnung bestimmt wird und nicht durch das Gesetz des
Stärkeren. Es sei der falsche Weg, so der BDI-Hauptgeschäftsführer,
wichtigen handelspolitischen Entscheidungen jetzt auszuweichen und
sie auf die im September in Cancun anstehende WTO-Ministerkonferenz
zu verschieben. v. Wartenberg: "Die WTO muss im Vorfeld von Cancun zu
Kompromissen kommen, auch in der Frage der Liberalisierung der
Agrarpolitik. Ansonsten droht die Ministerkonferenz an einer
Überfrachtung mit Konflikten zu scheitern." Angesichts des
Trauerspiels bei den Verhandlungen in Genf frage man sich, so der
BDI-Hauptgeschäftsführer, ob den Handelspolitikern dieser Welt
eigentlich klar sei, welche Verantwortung sie auf sich nähmen, wenn
sie die WTO-Verhandlungen nicht zum Erfolg führten. Damit würde dann
nicht nur die Chance für mehr Welthandel vertan, sondern an einer
tragenden Säule der multilateralen Weltordnung gesägt.

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