BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI kritisiert schleppenden Verlauf der Welthandelsrunde
Berlin (ots)
Mit Sorge stellt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fest, dass die vor anderthalb Jahren in Doha eingeleitete Welthandelsrunde zunehmend ins Stocken gerät. "Anders als angekündigt haben es die Mitglieder der WTO nicht geschafft, sich spätestens Ende März über die Grundsätze der Agrarverhandlungen zu einigen. Nach wie vor stehen wir bei dieser für den Erfolg der WTO-Runde so zentralen Frage vor scheinbar unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten", so der BDI-Hauptgeschäftsführer, Ludolf v. Wartenberg. "Alle WTO-Mitglieder sind dringend aufgefordert, sich aufeinander zu zu bewegen. Sonst nimmt die Welthandelsrunde ernsten Schaden", mahnt v. Wartenberg.
Der BDI unterstreicht, dass bei den WTO-Verhandlungen politisch und wirtschaftlich viel auf dem Spiel steht. Es gehe zum einen um die bessere Integration von Entwicklungsländern in die Weltwirtschaft, um neue Exportchancen für Industrie- und Entwicklungsländer, um Wachstum und Arbeitsplätze. Zum anderen müsse die WTO gerade in Zeiten internationaler politischer Spannungen sichtbare Zeichen dafür setzen, dass die Zukunft der Weltwirtschaft durch eine multilaterale Welthandelsordnung bestimmt wird und nicht durch das Gesetz des Stärkeren. Es sei der falsche Weg, so der BDI-Hauptgeschäftsführer, wichtigen handelspolitischen Entscheidungen jetzt auszuweichen und sie auf die im September in Cancun anstehende WTO-Ministerkonferenz zu verschieben. v. Wartenberg: "Die WTO muss im Vorfeld von Cancun zu Kompromissen kommen, auch in der Frage der Liberalisierung der Agrarpolitik. Ansonsten droht die Ministerkonferenz an einer Überfrachtung mit Konflikten zu scheitern." Angesichts des Trauerspiels bei den Verhandlungen in Genf frage man sich, so der BDI-Hauptgeschäftsführer, ob den Handelspolitikern dieser Welt eigentlich klar sei, welche Verantwortung sie auf sich nähmen, wenn sie die WTO-Verhandlungen nicht zum Erfolg führten. Damit würde dann nicht nur die Chance für mehr Welthandel vertan, sondern an einer tragenden Säule der multilateralen Weltordnung gesägt.
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