Kurier am Sonntag: Zum Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan schreibt der Bremer KURIER am SONNTAG:
Bremen (ots)
Annette Schavan, die jetzige Ex-Ministerin, erklärte ihren Rücktritt so: "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt." In der Tat: Eine Bildungsministerin, die wegen eines Plagiats ihren Doktortitel verloren hat, ist völlig untragbar für eine Regierung. Dass Schavan nun Konsequenzen zieht und aufgibt, ist die einzig richtige Entscheidung. Alles Andere hätte nicht nur das Amt des Bildungsministers, sondern auch die Politikerin und die Person Annette Schavan unglaubwürdig werden lassen und irreparabel beschädigt. "Ich schäme mich nicht nur heimlich", hatte Frau Schavan damals nicht ohne Häme die Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert. Wer so redet, muss Taten folgen lassen, wenn er selbst unter Beschuss steht. Dass nun alles recht schnell ging, beweist wieder einmal, welch taktisches Geschick Bundeskanzlerin Angela Merkel besitzt: Die Niedersachsen-Wahl wurde dramatisch verloren, der anstehende Bundestags-Wahlkampf wird kräftezehrend. Merkel will und muss für Ruhe sorgen in ihrer CDU, Personalquerelen um jeden Preis vermeiden. Denn welch hervorragendes Angriffsziel hätte Annette Schavan im Wahlkampf geboten. Genüsslich hätte die Opposition die Glaubwürdigkeits-Karte spielen, die angeschlagene Ministerin monatelang vorführen können. "Wollen Sie eine Regierung, deren Minister betrügen?"- Sätze wie dieser wären in Parlamentsdebatten mit Sicherheit gefallen. Der CDU hätte das geschadet, ein sauberer Schnitt ist für Christdemokraten da die beste Lösung. Als Nachfolgerin steht Niedersachsens Noch-Wissenschaftsministerin Johanna Wanka bereit - eine vernünftige Wahl. Die Neue bringt fachlich Erfahrung mit, war vor ihrer Niedersachsen-Zeit bereits in Brandenburg für Hochschulen zuständig. Außerdem muss sie nach der verlorenen Landtagswahl ihren Schreibtisch in Hannover sowieso räumen - in Berlin wartet nun der perfekte Anschlussjob auf sie. Die Personalie Wanka zeigt aber auch, dass Merkel an ihrem generellen Bildungskurs festhält: Wie Schavan gilt Wanka als unaufgeregt, pragmatisch und kompromissfähig. In Zeiten, in denen Bund und Länder im Bildungsbereich aufeinander zugehen müssen, braucht Merkel eine Ministerin, die es besonnen angeht.
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