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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Clement

Heidelberg (ots)

Der Umbau, oder soll man besser sagen: die
Abwicklung der SPD als Volkspartei in der Mitte zur 
re-ideologisierten Gesinnungsgemeinschaft kennt mehrere Wege: Zum 
Beispiel den einer knieweichen, anpasserischen Politik, wie sie Kurt 
Beck unter dem Druck von linken Genossinnen wie Ypsilanti oder Nahles
betreibt.
Eine Partei wie die SPD lässt sich aber auch auf dem Instanzenweg 
demontieren. Der angestrebte Rauswurf von Wolfgang Clement erinnert 
auf peinliche Weise an linke "Säuberungen" in den siebziger Jahren, 
die auch das Ende der Kanzlerschaft Helmut Schmidts und der 
SPD-Regierungsfähigkeit für lange Zeit einläuteten.
Dass Clement vor der Hessen-Wahl seine Bedenken gegen Ypsilantis 
Politik geltend machte, war - im Nachinein betrachtet - keine 
inhaltlich Fehlbewertung.  Aber Clememt verstieß damit gegen das alte
Gesetz, wonach Solidarität im Zweifel vor Wahrheit kommt. Ob das 
Urteil der SPD-Schiedskommission in Düsseldorf gegen ihn am Ende 
Bestand hat, ist zweitrangig. Es kann und wird als Signal  gelesen 
werden, das  die Parteilinke stärkt, die Orientierungsschwäche unter 
Beck mehrt - und dem Versuch, mit einem Kanzlerkandidaten Steinmeier 
einen Neuanfang zu wagen, der ebenfalls zu den letzten Mohikanern der
Schröder-Ära zählt, bereits einen Stein in den Weg legt. Die SPD ist 
als Thema wieder da. Glückwunsch.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original content of: Rhein-Neckar-Zeitung, transmitted by news aktuell

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