RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: SPD
Heidelberg (ots)
So sieht ein Neustart mit der Brechstange aus. Nach Lafontaines Coup 1995 schon wieder von einem Putsch zu reden, wäre zwar übertrieben. Aber dass sich die Probleme einer SPD, die nicht geführt wird, von Zeit zu Zeit nur noch brachial lösen lassen, dafür steht die Personalschlacht vom Schwielowsee. Mit "Mann über Bord" und allem, was dazugehört. Auf Kurt Becks kindischen Trotz war Verlass, nachdem ihm Frank-Walter Steinmeier endlich die Kanzlerkandidatur aus der Hand gewunden hatte. Und Plan B, nämlich die Rückkehr von Franz Müntefering an die Parteispitze, wurde bestimmt nicht aus dem Stehgreif improvisiert. Da passt alles zu einem planvollen Vorgehen - auch terminlich. Für Angela Merkel, und daran kann man die Erfolgsaussicht des spektakulären Befreiungsschlages auch messen, ist dies die schlimmste denkbare Konstellation. Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering sind - außer für den linken SPD-Flügel, für die Linkspartei und die hessische SPD-Vorsitzende Ypsilanti - ein geradezu ideales Gespann, um die Tändeleien eines stets überforderten Beck vergessen zu machen und die SPD wieder in die politische Mitte zu führen. Faktisch verkörpern Steinmeier und Müntefering die Verlängerung der Agenda-Politik Schröders. Aber diese Politik wäre nie so in Verruf geraten, wenn sie besser umgesetzt und auch von der SPD positiv verkauft worden wäre. Und die beiden sind erfahren genug, sich mit dezidiert sozialdemokratischen Positionen zu empfehlen, ohne gleich das wirtschaftspolitische Geschirr, von dem der Sozialstaat isst, zu zerschlagen.
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