17.11.2009 – 18:00

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steinbach

Vielleicht kann man es so formulieren: Das
deutsch-polnische Verhältnis ist erst dann normal, wenn die 
polnischen Medien und Teile der Politik nicht mehr reflexartig mit 
Versatzstücken des NS-Staates über jemand wie Erika Steinbach 
schreiben oder reden. Wenn aus der "blonden Bestie" ein 
Versöhnungspartner geworden ist. Ohne sie gäbe es die Bundesstiftung 
"Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nicht, die Warschau als 
Relativierung der deutschen Schuld verdächtigt. Wenn sich vorher die 
SPD aus wahltaktischen Gründen nicht gegen den  Sitz für Frau 
Steinbach im 13-köpfigen Stiftungsrat eingeschossen hätte, wäre die 
Personalie vom Tisch. Mehr als ein Anfängerfehler,  dass sich  Guido 
Westerwelle bei seiner ersten Reise nach Warschau für den überzogenen
polnischen Standpunkt hat instrumentalisieren lassen. Steinbach 
wollte die Koalitionsklausur in Meseberg nicht mit der Personalie 
belasten. Die Verschiebung der Entscheidung löst aber das Problem 
nicht. Es ist  wieder dort, wo es schon bisher in der Warteschleife 
kreiste: Auf dem Tisch einer konfliktscheuen, entscheidungsschwachen 
Kanzlerin

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

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