RNZ: Rhein-neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steinbach
Heidelberg (ots)
Erika Steinbach hat für ihren Verzicht auf einen Sitz im Rat der von ihr initiierten Vertriebenenstiftung einen hohen Preis aufgerufen, der den Streit wieder eskalieren lässt. Mit Hilfe der Stiftung hätte die bisherige Politisierung der Erinnerungskultur einen eher ins Historische driftenden Rahmen finden können. Wenn - ja wenn die Personalie Steinbach nicht wäre. Oder genauer: Wenn sich Guido Westerwelle die ans Hysterische grenzende polnische Dämonisierung der "blonden Bestie" bei seinem ersten Auslandsbesuch nicht indirekt zu eigen gemacht hätte. Aber die bizarre dortige Rezeption der Vertriebenenpräsidentin ist eher ein polnisches Problem. Und Ausdruck der latenten Ablehnung der Stiftung selbst. Dass sich Westerwelle in dieser Frage in der Kontinuität des Vorgängers und heutigen Oppositionsführers Steinmeier stellt, der mit dem Thema die Koalition nun genüsslich spaltet, macht eine Lösung überhaupt nicht einfacher. Kanzlerin Angela Merkel, die es sich mit den Vertriebenen als Wählergruppe nicht verderben will, aber klare Worte meidet, und ihr Außenminister stecken wieder in der Zwickmühle. Steinbach steht in diesem Schaukampf als Popanz einer Politik, die in der Sache selbst keine klare Linie hat.
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