All Stories
Follow
Subscribe to Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: "Verdienter Sieg" - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert das Wahlergebnis in der Türkei

Heidelberg (ots)

"Beim Reformziel "Eigen-Inthronisierung in einem Präsidialsystem" sollten die Warnglocken läuten. Erdogan hat den Sieg verdient, doch ebenso verdient es die Demokratie, dass ihm Grenzen gesetzt bleiben."

Von Sören Sgries

Diesen Wahlsieg hat sich Recep Tayyip Erdogan verdient. Die Türken wissen, was sie an ihrem Regierungschef haben: Der AKP-Führer ist nicht bloß der provokative Dampfplauderer, als der er in Deutschland wahrgenommen wird, wenn er Migranten auffordert, zunächst die türkische Sprache zu lernen. Islamisierungstendenzen? Kein Thema von Belang. Das Land hat ihm schließlich einen sensationellen Wirtschaftsaufschwung zu verdanken. International steht die Türkei so einflussreich da wie lange nicht mehr. Nicht allein die enge Bindung an USA und EU war Maßgabe der Außenpolitik, vielmehr wurden die Beziehungen zu den Nachbarländern gepflegt, ohne sich in neue Abhängigkeiten zu begeben. Die Türkei hat sich emanzipiert - maßvoll, aber doch selbstbewusst. Das darf vom Wähler belohnt werden. Bemerkenswert ist aber auch, dass der AKP die erhoffte Zweidrittelmehrheit verwehrt blieb. Zwar bewegt sich die Türkei in die richtige Richtung, doch es bleiben weiterhin Baustellen offen. Die Situation der Kurden wurde - trotz Ankündigungen - nicht deutlich verbessert. Meinungs- und Pressefreiheit bleiben unterentwickelt. Und beim Reformziel "Eigen-Inthronisierung in einem Präsidialsystem" sollten die Warnglocken läuten. Erdogan hat den Sieg verdient, doch ebenso verdient es die Demokratie, dass ihm Grenzen gesetzt bleiben.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original content of: Rhein-Neckar-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
  • 07.06.2011 – 19:20

    RNZ: "Populismus" - Kommentar zur Forderung nach einer "Seuchenpolizei"

    Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Her mit der "Seuchenpolizei"! Diese Forderung ist schnell gestellt - und allein der derzeitigen Ehec-Panik geschuldet. Sicher: Noch immer fehlt das Wissen um die Infektionsquelle. Noch konnte kein "Schuldiger" gefunden werden. Aber hätte eine zentrale, mit mehr Kompetenzen ausgestattete Überwachungsstelle hier wirklich bessere ...

  • 06.06.2011 – 19:17

    RNZ: Historische Energiewende

    Heidelberg (ots) - Die Energiewende wird vermutlich das bleibende Verdienst der schwarz-gelben Koalition sein. Ausgerechnet das Projekt, dessen Bekämpfung sich die Koalitionäre im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben hatten. Denn die nun beschlossene Energiewende ähnelt wie ein Ei dem anderen dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss von vor zehn Jahren. So kann es kommen. Die Parallele zu Schröders Agenda 2010 ist jedenfalls augenfällig. Dass seine Koalition, die 1998 für ...

  • 05.06.2011 – 21:14

    RNZ: Gurke & Sprosse

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die neuen Erkenntnisse über die Ehec-Epidemie: "Immerhin scheinen die Behörden für diesen Verdacht nun plausible Anhaltspunkte zu haben: Vertriebswege decken sich mit Fallzahlen, die Produktionsbedingungen begünstigen eine Ausbreitung, und auch die Geschichte kennt die Verbindung zwischen Sprossen und Ehec-Epidemien. Das alles war beim Salatgemüse nicht gegeben. (...) Wenn in einigen Tagen hoffentlich Klarheit ...