RNZ: "Einhalt gebieten" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Syrien
Heidelberg (ots)
Von Sören Sgries
"Die Beobachter haben es heute nicht geschafft, Al-Kubeir zu betreten. Sie werden es morgen erneut versuchen." Das sind Worte, die man nicht hören möchte von einem UN-Beobachter, der das Blutvergießen in Syrien beenden soll. Trotzdem sind sie gestern gefallen, als syrische Truppen den Zugang zum Ort des letzten Massakers verweigerten. Ohne Konsequenzen dürfen sie aber nicht bleiben - sonst hätte der Westen seine Glaubwürdigkeit endgültig verloren. Das Dilemma: Der Druck, der derzeit ausgeübt wird, reicht erkennbar nicht aus, um Assad Zugeständnisse abzunötigen. "Weiter so" mit Sanktionen und Diplomatie verbietet sich also fast schon von selbst. Als Alternative bleibt nur ein militärisches Eingreifen mittels Luftangriffen und der Einrichtung von Schutzzonen. Assads Treiben würden damit klare Grenzen gesetzt. Doch die Auswirkungen wären schwer abzuschätzen, es drohte ein ausgewachsener Krieg. Kaum eine Regierung dürfte bereit sein, sich auf dieses Abenteuer einzulassen. Klar sein sollte jedoch auch: Fehlt der Mut, Assad Einhalt zu gebieten, droht erneut ein Morden wie in Srebrenica oder Ruanda. Hier muss eine Entscheidung getroffen werden - und Russlands Haltung im Sicherheitsrat darf nicht länger als Entschuldigung herhalten.
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