RNZ: "Äußerst gewagt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Hessen/Schwarz-Grün
Heidelberg (ots)
Wer nicht wagt, der nicht gewinnt, mag sich Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir gedacht haben, als er auf Schwarz-Grün zusteuerte. Doch sein Wagnis beginnt mit schlechten Karten. Das Projekt könnte daher für die hessische Ökopartei im Desaster enden.
Erster Knackpunkt: die Ressortverteilung. Nicht nur, dass zwei Ministerposten gegenüber acht CDUlern plus Ministerpräsident eindeutig zu wenig sind. Auch die Fokussierung ist gefährlich. Für die Grünen mag es zwar eine Frage der Ehre sein, die Energiewende zu meistern. Mit Wirtschaft/Verkehr und Umwelt könnte man auch die richtigen Weichen stellen. Nur: Nicht auf Landesebene. Der Bund gibt hier die Richtung vor. Zudem hängt der undankbare Flughafen-Streit am Ministerium. Der Koalitionsvertrag bleibt dazu äußerst vage, die grünen Wähler haben aber hohe Erwartungen - Al-Wazir kann eigentlich nur scheitern.
Das zweite Problem: Schwarz-Grün muss massiv sparen. Von Stellenstreichungen und Sparrunden wird schon geredet, bevor die Regierung steht. Mögen die Gründe dafür noch so gut sein, so nagt das doch an den Zustimmungswerten. Die 38,3-Prozent-CDU kann es darauf ankommen lassen. Die Grünen, mit 11,1 Prozent und im intern skeptisch beäugten Bündnis, gehen ein ganz anderes Risiko ein. / Von Sören S. Sgries
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