RNZ: Ohne Gewähr - Kommentar zum Bericht über das IS-Arsenal
Heidelberg (ots)
Tatsächlich tut der Bund zumindest etwas von dem, was Amnesty fordert: Nicht nur die Waffen schicken, sondern auch die Ausbilder. Wo die Waffen über Jahre und Jahrzehnte bleiben, kann jedoch niemand verlässlich sagen. Genau in diese Wunde legt Amnesty nun den Finger. Denn so groß war die Ausnahme, Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern, dann auch nicht: Saudi-Arabien gehört zu den treuesten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seine Panzer haben 2011 den Aufstand in Bahrain niedergewalzt. Seine Rolle im Syrienkrieg ist mehr als zweifelhaft. Dennoch billigte die Bundesregierung auch 2015 wieder Exporte in dreistelligem Millionenwert - auch wenn, soweit bislang bekannt, keine scharfen Waffen oder Munition darunter waren. Auf die endgültige Genehmigung, das G36 in Lizenz selbst zu bauen, wartet das Königreich bereits sehnlich. Der Aufstieg des IS belegt blutig, dass es für schwere Gräueltaten keine schweren Panzer braucht.
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