RNZ: Optionen - Kommentar zum Parteiensystem im Wandel
Heidelberg (ots)
Wenn Meinungsforscher fragen, welche Koalition die Bürger am liebsten hätten, dann lautet ohne Vorgaben seit Jahren die häufigste Antwort: Große Koalition. Das ist für die letzten zwei Jahrzehnte eine beispiellose Situation: Dass kontinuierlich genau die Koalition scheinbar gewünscht wird, die auch tatsächlich regiert. Ein Grund zur Zufriedenheit also? Weit gefehlt. Denn auch die Werte von Schwarz-Rot brechen ein. Kaum noch 20 Prozent wünschen sich wieder diese Koalition (die bei einem historisch niedrigen Stimmenanteil von 55 Prozent kaum "Groß" zu nennen wäre). Und zwar - das ist die zweite Besonderheit - ohne dass gleichzeitig ein anderes Bündnis in der Gunst deutlich gestiegen wäre. Was also tun? Der Abstieg der Volksparteien und die Zersplitterung des Parteiensystems hat zu einer Verunsicherung geführt, die sich darin messen lässt, dass keine realistische Option mehrheitlich Unterstützung findet. Weil es gegen neue Kombinationen, sei es Schwarz-Grün, "Jamaika" oder Rot-Rot-Grün, internen Widerstand gibt. Doch drohen deshalb nicht gleich spanische oder belgische Verhältnisse nahe an der Unregierbarkeit. Denn die Parteien sind, wohl eher als der eigene Anhang, bereit, neue Wege zu gehen. Und das ist auch nötig, soll nicht die als Ausnahmefall der Demokratie gedachte "GroKo" noch mehr zur Regel werden, als sie es de facto in der Ära Merkel ist.
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