All Stories
Follow
Subscribe to Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung

Gereizt

Heidelberg (ots)

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Stimmung in der Koalition:

"In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP ein "geschlossenes Auftreten gegenüber den europäischen Partnern" versprochen. Davon sind sie derzeit nicht nur beim Streit um künftige Autos mit oder ohne Verbrennungsmotor ein gewaltiges Stück weit entfernt.

Das ist kein Wunder - aufgrund der unterschiedlichen Traditionen der Partner und des im Bund immer noch neuartigen Dreierbündnisses. Aber eben auch aufgrund der Ergebnisse des ersten gemeinsamen Jahres. Die FDP hat aus Gründen der Sichtbarkeit und Profilierung genau die Rolle des selbstbewussten Außenseiters eingenommen, die man nach den Wahlniederlagen auf Landesebene von ihr erwarten durfte. Die Grünen reagieren darauf mehr und mehr gereizt - die öffentliche Klage Habecks über mutmaßliche Durchstechereien sind dafür nur ein Beispiel.

Und die SPD? Dem Kanzler käme die Aufgabe zu, den Laden zusammenzuhalten, aber auch für Orientierung zu sorgen. Er sollte nicht darauf hoffen, dass seine Partei davon profitieren könne, wenn sich die beiden Juniorpartner in inniger Abneigung verhaken. Wenn die Koalition, die unter seiner Richtlinienkompetenz steht, nicht liefert, fällt das umso mehr auf ihn zurück."

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011

Original content of: Rhein-Neckar-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
More stories: Rhein-Neckar-Zeitung
  • 14.03.2023 – 18:43

    "Überrumpelt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Wahlrechtsreform

    Heidelberg (ots) - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Wahlrechtsreform: "Protest der Union gegen eine Wahlrechtsreform, die die Ampel-Koalition ausgeheckt hat, kann nicht überraschen. CDU und CSU waren die großen Profiteure, als Überhangmandate den Bundestag wachsen ließen. Sie selbst duckten sich weg, statt eine eigene Reform umzusetzen. Jetzt ...

  • 15.02.2023 – 19:00

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Rücktritt von Nicola Sturgeon

    Heidelberg (ots) - Zwar ist Sturgeons Rücktritt zweifellos ein schwerer Schlag für die schottische Unabhängigkeitsbewegung: Trotz aller innerparteilichen Kämpfe blieb sie eine Symbolfigur für den Wunsch nach Loslösung. Wie es mit dem Separatismus in der Region nun weiter geht, wird auch davon abhängen, wie geschickt und charismatisch ihr Nachfolger ist. Doch das ...

  • 18.01.2023 – 19:31

    Mangelhaft - Kommentar zum "Schulbarometer"

    Heidelberg (ots) - Es ist noch nicht allzu lange her, da waren Schulsozialarbeiter die Ausnahme. Besonders an Gymnasien wurde der Bedarf schlicht nicht gesehen. Problemlöser? Etwas für Problemschulen! Und das wollte niemand sein.Diese Haltung ist, zum Glück, weitgehend Geschichte. Aber das Schulbarometer zeigt weitere Mangelstellen auf: Selbst die Hälfte der Schulen mit Sozialarbeit sagen, sie bräuchten noch mehr ...