All Stories
Follow
Subscribe to Neue Presse Hannover

Neue Presse Hannover

Neue Presse Hannover: Kommentar der "Neuen Presse" (Hannover) zu Berlusconi

Hannover (ots)

Die peinlichen Sex-Affären in letzter Zeit haben
fast verdrängt, dass Silvio Berlusconi wahrscheinlich noch etwas viel
Schlimmeres als ein alternder Lustgreis ist. Der italienische 
Ministerpräsident wird mit Korruptions-, Bestechungs- und 
Betrugsvorwürfen überhäuft - übrigens schon seit Jahrzehnten. Jetzt 
aber muss der 73-Jährige sich den Anschuldigungen auch stellen.
Staatschef zu sein schützt nicht vor Strafverfolgung, haben gestern 
mutige Richter entschieden. Und kippten das "Lex Berlusconi" 
bespöttelte Immunitätsgesetz, mit der sich der Geschäftsmann und 
Medientycoon bereits mehrere Strafverfahren vom Leib gehalten hat.
Damit haben die Verfassungsrichter gleichzeitig eine Lanze für die 
Demokratie gebrochen. Denn seit Jahren tanzt der selbst ernannte 
"Cavaliere" der Justiz auf der Nase herum, strickt sich als Premier 
immer wieder Gesetze, um jeder juristischen Verfolgung zu entgehen. 
Die Demokratie hat er damit schwer beschädigt.
Die Argumentation seiner Anwälte, Berlusconi müsse seine Zeit mit 
Regieren statt Prozessieren verbringen, ist lächerlich. Schließlich 
kommen die Betrugs- und Bestechungsvorwürfe nicht aus dem leeren Raum
und sind sicher auch keine "linke Verschwörung" - wie Berlusconi sie 
gern wittert. Anständige Politiker würden jetzt zurücktreten - er 
nicht.
Ende

Pressekontakt:

Neue Presse Hannover
Petra Rückerl
Telefon: +49 (0)511 51 01-22 64
rueckerl@neuepresse.de

Original content of: Neue Presse Hannover, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Presse Hannover
More stories: Neue Presse Hannover
  • 24.09.2009 – 19:53

    Neue Presse Hannover: "Neue Presse" (Hannover) zu Aids-Impfstoff

    Hannover (ots) - Das Ergebnis klingt mager: Unter mehr als 8000 geimpften Testpersonen haben sich 51 mit Aids infiziert, in der gleichgroßen Gruppe ohne Impfstoff waren es 74 - nur 23 mehr. Ist das etwa der Beweis, dass das neue Mittel wirkt? Ist das der große Durchbruch? Oder ist das eher Statistik, spielt der Zufall den Wissenschaftlern einen üblen ...

  • 22.09.2009 – 18:59

    Neue Presse Hannover: Kommentar der "Neuen Presse" (Hannover) zu zu Guttenberg/Opel

    Hannover (ots) - Wo war Karl-Theodor zu Guttenberg? Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages berät über Opel, und der zuständige Wirtschaftsminister fehlt. Wahlkampf statt Parlament - das ach so großzügige Angebot des CSU-Aufsteigers, vielleicht morgens um Acht noch ein halbes Stündchen für die Damen und Herren Volksvertreter zu erübrigen, ist ...

  • 23.07.2009 – 20:29

    Neue Presse Hannover: Komentar der "Neue Presse" (Hannover) zu VW/Porsche

    Hannover (ots) - Nachdem sich die Gewitterwolken verzogen haben und die Tränen der Porsche-Chefs getrocknet waren, wird eitel Sonnenschein verbreitet. Die Botschaft ist klar: Nach dem Zwist der Porsche-Piëch-Dynastie, nach dem Fernduell zweier Betriebsratsvorsitzender und zweier Ministerpräsidenten soll es nur noch Sieger geben. Der Porsche-Motor brummt ...