Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 19. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Geplante Themen:
Schöne Bescherung: Hartz IV im Vermittlungsausschuss Im Streit um Hartz IV haben sich Regierung und Opposition verhakt. Schwarz-Gelb sieht sich mit der geplanten Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder auf der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Linie. Die Opposition bestreitet das und nutzt ihre Mehrheit im Bundesrat zur Blockade. Sie will weniger Bürokratie und mehr Geld. Nun wird kurz vor Weihnachten ein Vermittlungsausschuss eingesetzt. Doch was kann er noch vermitteln? Autor: Uli Meerkamm Studiogast: Frank-Walter Steinmeier, SPD, Fraktionsvorsitzender Rücktrittsrumoren: Die FDP und ihr Vorsitzender Die FDP ist in Aufruhr, nicht wenige Mitglieder wollen ihren Parteivorsitzenden loswerden. Guido Westerwelle trage die Verantwortung für den Umfrageabsturz. Der Chef steht nicht zum ersten Mal in der Kritik, doch jetzt wird sie massiv und persönlich. Er sei ein "Klotz" am Bein, heißt es aus Rheinland-Pfalz, mit ihm sei der Niedergang nicht zu stoppen tönt es aus Baden-Württemberg. Immer mehr Liberale kommen aus der Deckung. Sind Westerwelles Tage als Parteichef gezählt? Autor: Jochen Graebert Studiogast: Dirk Niebel, FDP, Bundesentwicklungshilfeminister (angefragt)
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de
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