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Internetwirtschaft stellt Maßnahmenbündel gegen illegale und jugendgefährdende Inhalte vor

Köln (ots)

Wortlaut der "Petersberger Erklärung" steht im Internet unter
www.eco.de
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft, eco Electronic
Commerce Forum e.V. (Köln), hat auf seiner Jahresversammlung auf dem
Petersberg bei Bonn einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur
Bekämpfung illegaler und jugendgefährdender Inhalte im Internet
vorgestellt. Kern der "Petersberger Erklärung" bildet die freiwillige
Selbstkontrolle der Internetwirtschaft mit den Schwerpunkten
Verhaltenskodex ("Code of Conduct"), benutzerautonome Filterung,
Beschwerde-Hotlines und Aufklärungsmaßnahmen. Zudem sollen die
bereits erprobten Selbstkontrollmechanismen weiter ausgebaut und
verstärkt koordiniert werden, um illegale Inhalte im Internet
effektiv und nachhaltig zu bekämpfen.
Die Aktivitäten der Internetwirtschaft in den vergangenen Jahren
haben gezeigt, dass die Selbstkontrolle in der Lage ist, schnell und
flexibel auf technische Veränderungen zu reagieren. Dies kann durch
alleinige staatliche Regulierung durch den Gesetzgeber nicht erreicht
werden. Als  wichtiges und effektives Instrument im Rahmen der
Selbstkontrolle der Internetwirtschaft haben sich Verhaltenskodizes
erwiesen. eco wird daher gemeinsam mit seinen Mitgliedern einen
angemessenen, selbstregulierenden Verhaltenskodex für die
Internetwirtschaft entwickeln.
Darüber hinaus wird eco die Beschwerdemöglichkeiten für
Verbraucher verbessern, die illegale Inhalte zur Anzeige bringen
wollen. Als besonders wichtig erachtet der eco-Verband die Förderung
von benutzerautonomen Filtersystemen. Damit können
Erziehungsberechtigte unerwünschte Internetinhalte vom Bildschirm
fernhalten. Nach Untersuchungen des eco-Verbandes ist das ICRA-System
der Internet Content Rating Association hierfür am besten geeignet
und eco wird auf die Verbreitung dieses Ansatzes hin arbeiten. Eine
Schlüsselrolle spielt dabei die Aufklärung der Erziehungsberechtigten
über den Einsatz solcher Systeme und eco wird Kampagnen zur Stärkung
der Medienkompetenz starten.
Zugleich fordert der Verband der deutschen Internetwirtschaft in
der "Petersberger Erklärung" auch zum koordinierten Zusammenwirken
aller politischen Kräfte auf. Der Verband sieht mit Sorge eine
wachsende Rechtsunsicherheit, die durch Überschneidungen von
Telekommunikations-, Rundfunk-und Medienrecht,
Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Bund- und Länderkompetenzen, dem
Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Strafverfolgung, der
unterschiedlichen Rechtsentwicklung in den europäischen Ländern und
dem unklaren Rechtsrahmen im Hinblick auf Haftungsfragen für fremde,
teilweise in EU- und Drittländern vorgehaltener Inhalte, entsteht.
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert die Politik auf,
zu einer verständigen, zwischen den Ministerien koordinierten und
praxisgerechten Politik zurückzukehren, die die technischen
Besonderheiten des Mediums Internet berücksichtigen muss.
eco Electronic Commerce Forum e.V. (www.eco.de) ist der Verband
der Internetwirtschaft in Deutschland. Ziel ist, die kommerzielle
Nutzung des Internets voranzutreiben, um die Position Deutschlands in
der Internet-Ökonomie und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland
zu stärken. eco Forum e.V. versteht sich als Interessenvertretung der
deutschen Internetwirtschaft gegenüber der Politik, in
Gesetzgebungsverfahren und in internationalen Gremien.
Weitere Informationen: 
Verband der deutschen Internetwirtschaft 
eco Electronic Commerce Forum e.V. 
Arenzhofstr. 10, 50769 Köln 
Tel.: 0221/9702407, E-Mail:  info@eco.de
PR-Agentur: 
Team Andreas Dripke GmbH 
Tel.: 0611/973150, E-Mail:  team@dripke.de

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