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BA-Chef Weise: "Anlass für Haushaltssperre beseitigen"

Nürnberg (ots)

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Unterstützung bei einem 
Konzept zur besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern 
in den ersten Arbeitsmarkt zugesagt. Damit soll sehr kurzfristig dem 
Willen des Haushaltsausschusses des Bundestages entsprochen werden, 
der vergangene Woche Haushaltsmittel in der Grundsicherung von 
insgesamt 900 Millionen Euro gesperrt und einen effizienteren 
Mitteleinsatz gefordert hatte.
Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise, sagte: "Ich habe 
Verständnis dafür, dass in Zeiten knapper Kassen der Umgang mit 
öffentlichen Geldern noch sorgfältiger als sonst hinterfragt wird. 
Ich sehe die Haushaltssperre daher als guten Anlass, die Abgeordneten
von Konzepten für mehr Effizienz zu überzeugen."
Weise widersprach Berichten, denen zufolge die BA im Zusammenhang 
mit der Haushaltssperre vor steigender Langzeitarbeitslosigkeit 
warne. "Wenn es Anlass für eine Warnung gibt, dann tue ich das. Aber 
hier wurde lediglich aus einem internen Papier zitiert, das das 
schlechteste denkbare Szenario schildert. Wir müssen solche Szenarien
durchdenken - ich gehe jedoch nicht davon aus, dass sie wie 
geschildert eintreten."
Weise betonte, er unterstütze die Auffassung des 
Haushaltsauschusses, wonach die Wirksamkeit von 
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erhöht werden könne. Unter 
Federführung des BMAS werde die BA daher auch versuchen, die 
zugelassenen kommunalen Träger ("Optionskommunen") zu einem 
gemeinsamen Handeln zu bewegen, um dem Auftrag des 
Haushaltsausschusses nachzukommen.
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit 
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

Original content of: Bundesagentur für Arbeit (BA), transmitted by news aktuell

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