Arbeitsförderung kommt vor allem Arbeitslosenhilfeempfängern zugute
Nürnberg (ots)
Der Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit hat Mediendarstellungen korrigiert, wonach die Arbeitsförderung nur noch Arbeitslosengeldempfängern zugute komme. "Von denen, die im ersten Quartal ihre Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer geförderten Beschäftigung oder beruflichen Weiterbildung beendet haben, bezogen 46 Prozent Arbeitslosenhilfe und nur 41 Prozent Arbeitslosengeld", stellte der Vorstand richtig. Arbeitslosengeldempfänger seien eher unterrepräsentiert. Dies werde gegenwärtig vorsichtig verändert.
Der Vorstand widersprach auch der Behauptung, der Reformprozess der Bundesanstalt für Arbeit komme nicht voran. "Wir liegen im Plan. Die Reformen werden bis Ende nächsten Jahres in groben Zügen umgesetzt sein. Im Vergleich zur Transformation anderer Großorganisationen ist das ein ehrgeiziger Zeitplan." Zum Umbau der Bundesanstalt stehen noch gesetzliche Regelungen aus, die zurzeit erarbeitet werden. Dies gilt für die Vereinfachung des Leistungs- und Förderrechts und die Grundlagen für die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.
Das Ziel, im Jahre 2003 ohne Bundeszuschuss auszukommen, sei zu einer Zeit formuliert worden, als dies zwar ehrgeizig aber möglich schien. Damals sei ein Wachstum von 1,5 Prozent angenommen worden; heute müsse man eher von 0,5 Prozent ausgehen. Das führe zu Einnahmeverlusten und zu Mehrausgaben. Es gebe weniger Beitragszahler und mehr Arbeitslosengeldempfänger. Ein Bundeszuschuss werde deshalb immer wahrscheinlicher, erläuterte der Vorstand. Der Sparzwang innerhalb der Bundesanstalt müsse aufrecht erhalten werden, damit der Bundeszuschuss so gering wie möglich bleibe. Dazu gehörten eine Beschleunigung der Vermittlung und eine Optimierung der Arbeitsförderung. Die Zahl der Vermittler sei mittlerweile um 50 Prozent auf gut 12 000 aufgestockt worden.
Zur Verbesserung des Arbeitsmarktes sind nach Ansicht des Vorstandes grundlegende Reformen nötig. Er setzt sich deshalb für eine schnelle und vollständige Umsetzung der Agenda 2010 ein. Wenn alle Elemente ineinander griffen, werde diese Reform ihre Wirkung zeigen. Allerdings brauche dies seine Zeit.
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