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BA legt Bericht zum dritten Quartal 2003 vor: Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik begrenzt Zuschussbedarf

Nürnberg (ots)

Durch erfolgsorientierte Arbeitsmarktpolitik ist
es der BA in den ersten neun Monaten des Jahres 2003 gelungen, das zu
erwartende Defizit und damit den Zuschussbedarf aus dem
Bundeshaushalt zu begrenzen. Angesichts der ungünstigen Wirtschafts-
und Beschäftigungsentwicklung sei jedoch ein Defizit zwischen 6,5 und
7,5 Milliarden Euro nicht zu vermeiden, erläuterte Frank-J. Weise,
der Finanzvorstand der BA bei der Vorstellung des Quartalsberichts
für das dritte Quartal und die ersten neun Monate 2003. Falls sich
der Arbeitsmarkt im vierten Quartal stabilisiere, werde eher der
untere Rand der erwarteten Mehrausgaben und damit des Gesamtdefizits
erreicht werden.
Mit der konsequenten Umsetzung des Prinzips "Fördern und Fordern"
trage die BA entscheidend dazu bei, den Ausgabenanstieg zu begrenzen,
betonte Heinrich Alt, der für das operative Geschäft verantwortliche
Vorstand. Hierzu zähle vor allem die nachhaltige Aktivierung von
Arbeitslosen und der präventive, auf Integration in den Arbeitsmarkt
ausgerichtete Einsatz der Arbeitsförderung.
Bis September haben 2,6 Millionen arbeitslos gemeldete
Arbeitnehmer eine Erwerbstätigkeit aufgenommen, das sind 7,6 Prozent
mehr als im Vorjahr. Positiv hob Alt auch die Reduzierung der Kosten
je Förderfall bei den wesentlichen Instrumenten der Arbeitsförderung
hervor. Dank dieser Anstrengungen würden bei knappen Mitteln mehr
Arbeitslose von den finanziellen Integrationshilfen der BA
profitieren.
Die Einnahmen der BA sind im laufenden Jahr voraussichtlich um 2,2
Milliarden Euro geringer als veranschlagt. Aufgrund des deutlichen
Beschäftigungsrückgangs 2003 hat sich die Zahl der Beitragszahler auf
jahresdurchschnittlich 26,6 Millionen verringert. Damit wird sie um
800.000 niedriger liegen als erwartet. Parallel dazu haben sich die
Arbeitslosigkeit und damit die Ausgaben ungünstiger entwickelt als
erwartet. Am Ende des dritten Quartals lagen die Ausgaben um sechs
Milliarden Euro über den Einnahmen. Allein die Summe des ausgezahlten
Arbeitslosengeldes war nach neun Monaten mit 22,3 Milliarden Euro um
4,1 Milliarden Euro (22,5 Prozent) höher als zu Jahresbeginn
eingeplant. Der starke Anstieg des Arbeitslosengeldes und anderer
Pflichtleistungen werde 2003 insgesamt zu Mehrausgaben von 4,3 bis
5,3 Milliarden Euro führen, erläuterte Weise.
Zukünftig könne die BA die finanziellen Mittel der Beitragszahler
noch wirksamer und wirtschaftlicher einsetzen, betonte Florian
Gerster, Vorstandsvorsitzender der BA. Die BA-Reform ermögliche einen
Leistungssprung bei allen Kernaufgaben - Vermittlung, Beratung,
Qualifizierung und Lohnersatzleistungen. Die Umsetzung der Reform sei
bereits angelaufen mit dem Umbau der Zentrale und der Entwicklung
eines neuen Führungs- und Steuerungskonzeptes. Kernelemente der neuen
Steuerungslogik sind organisationsübergreifende Transparenz und
kontinuierlicher Führungsdialog. Wirkung und Wirtschaftlichkeit von
Maßnahmen, Leistungsstand und Leistungsfortschritt werden zeitnah
erfasst und dokumentiert.
Bis zum Jahresende wird in zehn Arbeitsämtern das zukünftige
Kundenzentrum erprobt, das bedarfsoptimierte Dienstleistungen für
Arbeitnehmer und Arbeitgeber bieten wird. Das neue Kundenzentrum
bietet drei Zugangswege: Der Virtuelle Arbeitsmarkt, Europas größte
Internet-Jobbörse, wird Anfang Dezember starten. Der telefonische
Kontakt erfolgt zukünftig über so genannte ServiceCenter. Die dritte
Schnittstelle ist die persönliche Ansprache in der Eingangszone der
zukünftigen Agenturen für Arbeit. Der Vorstand der BA geht davon aus,
dass die BA-Reform entscheidend dazu beitragen wird, die
Arbeitslosigkeit zu verringern sowie Arbeitgeber und Arbeitsuchende
schneller und erfolgreicher als bisher zusammen zu führen.
Der Quartalsbericht ist im Internet zu finden unter:
http://www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/BA_Quartalsbericht3_
03.pdf.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
der Bundesanstalt für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/index.html
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesanstalt für Arbeit
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
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Tel.: 0911/179-2218
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