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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht zum Geschäftsjahr 2004 vor

Nürnberg (ots)

- Bundeszuschuss eine Milliarde geringer als erwartet
   - Geringere Einnahmen werden durch weniger Ausgaben mehr als
     kompensiert
   - Wirkungsorientierte Steuerung sorgt für mehr Integrationen in
     den Arbeitsmarkt bei geringeren Ausgaben für aktive
     Arbeitsmarktpolitik
Der Zuschuss des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit (BA)
fällt für das Jahr 2004 um eine Milliarde Euro niedriger aus als
erwartet. "Eingeplant war ein Zuschuss von 5,2 Milliarden Euro. Davon
mussten wir aber nur 4,2 Milliarden in Anspruch nehmen. Das ist das
Ergebnis der neuen Steuerung der Agenturen für Arbeit. Dieser Erfolg
zeigt, dass wir mit unserer Reform auf dem richtigen Weg sind", sagte
BA-Finanzvorstand Raimund Becker heute bei der Vorstellung des
Finanzberichts zum vierten Quartal 2004 und zum Geschäftsjahr 2004.
Im Haushaltsjahr 2004 nahm die BA rund 50,3 Milliarden Euro ein.
Das sind 1,5 Milliarden  Euro weniger als geplant. Vor allem die
Beitragseinnahmen fielen mit 1,1 Milliarden Euro niedriger aus als
angenommen, weil die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten
und die Pro-Kopf-Beiträge geringer waren als in der Haushaltsplanung
vorgesehen.
Beträchtliche Mindereinnahmen gab es darüber hinaus auch bei der
Insolvenzgeld-Umlage und bei Erstattungen aus dem Europäischen
Sozialfonds. Die Verwaltungskostenerstattungen des Bundes für die
administrative Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) haben zu
zusätzlichen Einnahmen geführt, die bei der Aufstellung des Haushalts
nicht geplant waren.
Die Einnahmeausfälle konnten durch geringere Ausgaben mehr als
kompensiert werden. Insgesamt hat die BA im Geschäftsjahr 2004 54,5
Milliarden Euro ausgegeben, 2,5 Milliarden Euro weniger als
vorgesehen. Geringere Ausgaben sind bei Ermessensleistungen der
aktiven Arbeitsförderung, beim Arbeitslosengeld, beim Insolvenzgeld
sowie bei den Verwaltungsausgaben realisiert worden. Mehrausgaben
fielen dagegen bei einzelnen Pflichtleistungen der aktiven
Arbeitsförderung an: bei der Förderung der Selbstständigkeit, beim
Kurzarbeitergeld und Altersteilzeitleistungen.
Die geringeren Ausgaben sind das Ergebnis der neuen
Steuerungslogik der BA, die zum wirtschaftlicheren Einsatz der
Leistungen der aktiven Arbeitsförderung und zu effizienteren Abläufen
geführt hat: "Der Einsatz der aktiven Arbeitsmarktpolitik richtet
sich nicht mehr ausschließlich nach den vorhandenen Mitteln. Die
Punktlandung - also das Ausschöpfen der Haushaltstitel - zum
Jahresende ist nicht mehr entscheidend. Wir richten unsere
Aktivitäten an Integrationswirkung und Wirtschaftlichkeit aus",
betonte Becker. "Das führt dazu, dass wir Beitragsmittel einsetzen,
wenn wir damit Arbeitslose schneller in Beschäftigung bringen
können." Im Ergebnis konnten die Agenturen die Zahl der Integrationen
gegenüber 2003 trotz schwieriger Arbeitsmarktlage erhöhen.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
   der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con
tent.jsp&navId=219
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

Original content of: Bundesagentur für Arbeit (BA), transmitted by news aktuell

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